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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.01.2010    
Zeit: 17:00 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2009    
Ö 5  
Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder
VO/3559/10  
Ö 6  
Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Enthält Anlagen
VO/3560/10  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)
Enthält Anlagen
VO/3487/09  
Ö 8  
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)
Enthält Anlagen
VO/3496/09  
Ö 9     Neue Anträge    
Ö 9.1  
Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.11.2009)
Enthält Anlagen
VO/3536/10  
Ö 10     Neue Anfragen    
Ö 10.1  
Optimierung der Ampelschaltung auf Innenstadtstraßen (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 09.12.2009)
Enthält Anlagen
VO/3537/10  
Ö 10.2  
Entwicklung der Kommunalfinanzen (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2009)
Enthält Anlagen
VO/3538/10  
Ö 10.3  
Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)
Enthält Anlagen
VO/3544/10  
Ö 10.4  
Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)
Enthält Anlagen
VO/3545/10  
Ö 10.5  
Chancen und Risiken der Einführung einer Kulturabgabe (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010)
Enthält Anlagen
VO/3548/10  
Ö 11  
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr
VO/3554/10  
Ö 12  
Auszahlung in Höhe von 1.500.000 € für die Baumaßnahme Christianischule; Invest.-Nr. 01-215-002
VO/3555/10  
Ö 13  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 14  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)