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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung unter Zuladung des Ausschusses für Mobilität (zu TOP 7)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung unter Zuladung des Ausschusses für Mobilität (zu TOP 7)
Gremien: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung, Ausschuss für Mobilität
Datum: Mo, 24.03.2025    
Zeit: 15:02 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2024  
WirtschA/0020/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2024  
WirtschA/0021/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (4. Lesung)  
Enthält Anlagen
VO/11281/24-4  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sachstand zum Glasfaserausbau in Lüneburg  
VO/11799/25  
Ö 9  
Enthält Anlagen
SALVA Lüneburg GmbH - Sachstand Gradierwerk  
Enthält Anlagen
VO/11786/25  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
    27.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 35.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wurde auf Wunsch des Antragstellers vertagt (s. Sitzung des Rates vom 29.06.2023, TOP 3).

 

 

   
    21.09.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten sowie in den Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

   
    24.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt neburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt eine örtliche Verbrauchssteuer auf gastronomische

Einweg Verpackungen zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PräsentationzuTOP10 (488 KB)      
   
    23.04.2025 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine örtliche Verbrauchssteuer auf gastronomische Einwegverpackungen zu konzipieren und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen:  3 

  Enthaltungen: 0

   
    06.05.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 37.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 20

  Enthaltungen: 2

Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - Theater 24.01. (Herr Prigge) - GfA 18.02. (Herr Prigge) - Kurzentrum 18.02. (Herr Prigge) - PKL 20.02. (Herr Prigge) - SKL 26.02. (Herr Rink) - Holding 28.02. (Herr Prigge) - LMG 07.03. (Herr Rink)      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil