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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Do, 07.11.2024    
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.09.2024  
FeuerwA/0046/24  
Ö 4  
Bericht des Geschäftsführers zur Tätigkeit des Kriminalpräventionsrates  
Enthält Anlagen
VO/11500/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Feuerwerksverbot 31.12.2024 / 01.01.2025      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf DHH 2025/2026, Teilhaushalte: Sicherheit u. Ordnung, Ermittlungsdienst, Feuerwehr u. Brandschutz und Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
VO/11502/24  
Ö 8  
Bericht des Stadtbrandmeisters der Feuerwehr Lüneburg      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) - Neufassung durch Änderung des Gebührentarifes nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 FwGebS  
Enthält Anlagen
VO/11511/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Feuerwehrgebührensatzung mit dem Gebührentarif auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2024 wird nach der Anlage 4 zum 01.01.2025 beschlossen. Gleichzeitig tritt die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 01.01.2019 in der Fassung vom 08.12.2022 außer Kraft.

   
    07.11.2024 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss r Feuerwehr und Gefahrenabwehr fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Feuerwehrgebührensatzung mit dem Gebührentarif auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2024 wird nach der Anlage 4 zum 01.01.2025 beschlossen. Gleichzeitig tritt die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 01.01.2019 in der Fassung vom 08.12.2022 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen:  0

Enthaltungen:   0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2024-11-07 TOP 9 Präsentation FeuA 07.11.2024 (354 KB)      
   
    26.11.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Feuerwehrgebührensatzung mit dem Gebührentarif auf Basis der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 sowie unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklungen im Jahr 2024 wird nach der Anlage 4 zum 01.01.2025 beschlossen. Gleichzeitig tritt die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 01.01.2019 in der Fassung vom 08.12.2022 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 10  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11558/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil