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Vorlage - VO/11502/24  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf DHH 2025/2026, Teilhaushalte: Sicherheit u. Ordnung, Ermittlungsdienst, Feuerwehr u. Brandschutz und Katastrophenschutz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Fr. Pickbrenner
Federführend:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr Beteiligt:DEZERNAT III
Bearbeiter/-in: Pickbrenner, Mareike  03 - Steuerung und Service
   Fachbereich 3a - Ordnung und Bürgerservice
   Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr Entscheidung
07.11.2024 
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr    

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten die Teilergebnishaushalte der Produkte 122009 (Sicherheit und Ordnung), 122011 (Ermittlungsdienst), 126001 (Feuerwehr und Brandschutz) und 128001 (Katastrophenschutz) sowie die Investitionen des Teilhaushalts/Budgets 32000 (Ordnung und Verkehr).

 

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung durch den Ausschuss wird die Verwaltung hierzu vortragen (Power-Point-Präsentation) und auf Detailfragen eingehen.

 

Folgenabschätzung:

 

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

 

 

 

Ziel

Auswirkung positiv (+)

und/oder

negativ (–)

 

Erläuterung der Auswirkungen

1

Umwelt- und Klimaschutz (SDG 6, 13, 14 und 15)

 

 

2

Nachhaltige Städte und Gemeinden (SDG 11)

 

 

3

Bezahlbare und saubere Energie (SDG 7)

 

 

4

Nachhaltige/r Konsum und Produktion (SDG 12)

 

 

5

Gesundheit und Wohlergehen (SDG 3)

 

 

6

Hochwertige Bildung

(SDG 4)

 

 

7

Weniger Ungleichheiten

(SDG 5 und 10)

 

 

8

Wirtschaftswachstum

(SDG 8)

 

 

9

Industrie, Innovation und Infrastruktur (SDG 9)

 

 

Die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs leiten sich eng aus den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDG) der Vereinten Nationen ab. Um eine Irreführung zu vermeiden, wird durch die Nennung der UN-Nummerierung in Klammern auf die jeweiligen Original-SDG hingewiesen.

 

 

B) Klimaauswirkungen

 

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

 

X Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

und/oder
 

□ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

 

 

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

 

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

 

 

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

 

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:     36,50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 X Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Produkthaushalt im Entwurf 2025_2026 (281 KB)      
Anlage 2 2 Teilhaushalt 32000 - Ordnung und Verkehr - im Entwurf 2025_2026 (243 KB)      

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte „Sicherheit und Ordnung“, „Ermittlungsdienst“, „Feuerwehr und Brandschutz“ und „Katastrophenschutz“ sowie die Investitionen des Teilhaushalts/Budgets „Ordnung und Verkehr“ zur Kenntnis und empfehlen für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.