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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.09.2024    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.08.2024  
Rat/0171/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung von zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in den Stiftungsvorstand der Lüneburger Bürgerstiftung  
Enthält Anlagen
VO/11470/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bürger:innenräte für Lüneburg
Enthält Anlagen
O/09822/21-1-1-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Glasfaserausbau im Lückenschlussprogramm in der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/11432/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11469/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltung-GmbH - Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Hansestadt Lüneburg Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11413/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2023 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11418/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg - Neubesetzung des Stiftungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11428/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (2. Lesung)
Enthält Anlagen
VO/11281/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11455/24  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anträge aus Fachausschüssen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
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VO/10898/23  
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 47.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird aufgrund weiteren Beratungsbedarfs, auf Wunsch des Antragstellers zurückgestellt.

 

   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 35.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 28.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 3

   
    13.03.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung beschließt, die Abstimmung zu TOP 13 auf die nächste Sitzung zu vertagen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  7 

Nein-Stimmen:  0 

  Enthaltungen:  0 

   
    15.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgenden Beschluss nicht zu fassen:

 

Den Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr, zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

   
    28.05.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 38.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - zurückgestellt
   

 

Der Antrag wurde zurückgestellt.

 

   
    22.08.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 25.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf Wunsch des Antragstellenden zurückgestellt (s. TOP 3).

 

   
    19.09.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023 ist obsolet.

 

Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023 wird zurückgezogen.

 

Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2024 wird abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 17.09.2024 wird angenommen.

 

Der Änderungsantrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 19.09.2024 wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 20

  Enthaltungen: 4

 

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 13

  Enthaltungen: 1

 

 

Änderungsantrag der Gruppe Die Partei/Die Linke

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 22

  Enthaltungen: 11

Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 20     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten