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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Do, 14.12.2023    
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 24.11.2023  
FinanzA/0024/23  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10986/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10996/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10997/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 VO/10998/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/10863/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/10864/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/10865/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 HSK 2023 - Sachstandsbericht      
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Beratungen zum Stellenplan 2024      
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 VO/10854/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 
   
    06.10.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 Präsentation zur Einbringung HH 2024 (1357 KB)      
   
    13.11.2023 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die vorgestellte Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste, sowie der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wird seitens des Ortsrates Ochtmissen zur Kenntnis genommen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Ochtmissen (1144 KB)      
   
    16.11.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Oedeme nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Haushalt 2024 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushalt Oedeme (2236 KB)      
   
    24.11.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    14.12.2023 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:4 

Nein-Stimmen:2 

  Enthaltungen:2 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14 Änderungsanträge 2024 - mit Notizen aus dem FinA (822 KB)      
Anlage 2 2 TOP 14 Veränderungsliste 2024 (1284 KB)      
   
    19.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.12.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2024 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2024 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 23

Nein-Stimmen: 15

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Namentliche Abstimmung TOP 9 (60 KB)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 16     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 17     Anfragen im nichtöffentlichen Teil