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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Di, 10.10.2023    
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2023  
SozialA/0009/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Information zum Szenecafe      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Information zu Second Stage      
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Information zu Wohngeldanträgen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Förderantrag der Fachberatungsstelle gegen sexualisierte Gewalt Violetta  
Enthält Anlagen
VO/10907/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Testlauf Bürger:innenrat für Lüneburg  
O/09822/21-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 50.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass im den Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

 

   
    10.10.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt empfiehlt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 25.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass in dem Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: /

  Enthaltungen: /

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-10-10_AnlageTOP7_SozA_Testlauf_BuergerInnenRat (1668 KB)      
   
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass ein Testlauf für einen ersten Bürger:innenrat in Lüneburg durchgeführt wird, bevor es eine Entscheidung zur Einrichtung der Bürger:innenräte in Lüneburg gibt.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, Haushaltsmittel für den Testlauf und einen weiteren Bürger:innenrat in Höhe von insg. 50.000€ in den Haushalt für 2024 einzustellen.

Der Rat der Hansestadt beschließt, dass im den Testlauf das Thema „Nutzungskonzept Glockenhaus“ bearbeitet wird.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 8

  Enthaltungen: 0

Ö 8  
Enthält Anlagen
Vereinbarung mit dem Lebensraum Diakonie e.V. zur Aufsuchenden Sozialarbeit  
Enthält Anlagen
VO/10852/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weitere Förderung der Sozialen Mieter:innenberatung in Kaltenmoor und Am Weißen Turm ab 2024 ff  
Enthält Anlagen
VO/10897/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband  
Enthält Anlagen
VO/10895/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Perspektive Quartiersmanagement in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10906/23  
Ö 12  
Antrag "Förderung des Seniorenpasses" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2023, eingegangen am 04.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10715/23-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil