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Tagesordnung - Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses
Gremium: Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Datum: Di, 07.03.2023    
Zeit: 16:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.11.2022  
KulturA/0096/22  
Ö 4     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil u.a.:      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten 2023      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
VO/10531/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung: Gesellschaft für Christlich Jüdische Zusammenarbeit      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorstellung: Kunstschule Ikarus      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorstellung: lunatic e.V.      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Förderung kultureller Projekte durch städtische Kulturfördermittel im Jahr 2023 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Anträge  
Enthält Anlagen
VO/10487/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Infotafeln Ehrenfriedhof - Opfer der KZ-Häftlingstransporte 1945 im Tiergarten  
Enthält Anlagen
VO/8846/20-1-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10187/22-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg wird mit der Änderung der Ziffer 1 des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen und der verwaltungsseitig eingebrachten Ergänzung als § 4 Abs. 6 der Richtlinie beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie öffentlich bekanntzumachen.

 

 

   
    07.03.2023 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt:

 

Die Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg wird mit der Änderung der Ziffer 1 des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen und der verwaltungsseitig eingebrachten Ergänzung durch die Tischvorlage als § 4 Abs. 6 der Richtlinie beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    21.03.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.03.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Die Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg wird mit der Änderung der Ziffer 1 des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen und der verwaltungsseitig eingebrachten Ergänzung als § 4 Abs. 6 der Richtlinie beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Richtlinie öffentlich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Kulturforum Lüneburg e.V. - Verlängerung der Befreiung von Mietzinsen      
N 16     Anfragen im nichtöffentlichen Teil