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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 24.05.2023    
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2022  
WirtschA/0008/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10672/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10636/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10635/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10632/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Gestattungsvertrag zur Nutzung der Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10676/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Hafen Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Geschäftsführung die Freigabe zu erteilen, den Gestattungsvertrag über die Nutzung von Gleisanlagen und Grundstücken des Landkreises Lüneburg im Industrie- und Gewerbegebiet Lüneburg-Süd, abzuschließen.

 

 

   
    24.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Hafen Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Geschäftsführung die Freigabe zu erteilen, den Gestattungsvertrag über die Nutzung von Gleisanlagen und Grundstücken des Landkreises Lüneburg im Industrie- und Gewerbegebiet Lüneburg-Süd, abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11     Vorstellung der Änderung der Unterrichtungsrichtlinie      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vergnügungssteuer - 12. Änderungssatzung; Anhebung des Steuersatzes für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
VO/10605/23  
Ö 13     Beherbergungssteuer - 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen  
Enthält Anlagen
VO/10606/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
Ö 15     Antrag "Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange in Beschlussvorlagen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2022, eingegangen am 14.05.2022)      
Ö 16     Antrag "Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 07.02. GfA (Hr. Schulz) - 15.02. + 12.04. + 26.04. AGL (Hr. Groß) - 17.02. gBuK (Hr. Sporleder) - 17.02. + 11.05. LHG (Hr. Sporleder) - 21.02. + 08.05. Kurmittel (Fr. Grunau) - 23.02. + 02.05. PKL (Hr. Sporleder) - 01.03. + 10.05. SKL (Hr. Müller) - 03.03. Theater (Hr. Sporleder) - 24.03. LüWoBau (Hr. Pols) - 24.03. LMG (Hr. Sporleder) - 29.03. + 15.05. GHL (Hr. Sporleder) - 30.03. Hafen (Hr. Müller) - 25.04. SAG (Hr. Sporleder)      
N 20     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 21     Anfragen im nichtöffentlichen Teil