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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mi, 10.05.2023    
Zeit: 16:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2023  
UmweltA/0022/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht Fischaufstiegsanlagen      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Neue Mitarbeiter im Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit      
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Veranstaltungen Klimaschutz      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bewilligung des Fördervorhabens Klimaanpassungskonzept      
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Wasserforum Region Lüneburg e.V.      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung zum Stand der städtischen Aktivitäten zur Klimaneutralität zum Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023),  
Enthält Anlagen
VO/10481/23-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
    10.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschussr Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Zu der Entwicklung der in dem Antrag genannten Punkte 1-5 erfolgt ein jährlicher Bericht durch die Verwaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7 Antrag Innovatives Wassernutzungskonzept (2422 KB)      
   
    24.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Bzgl. der Punkte 6 und 7 des Antrags zum „Innovativen Wasserkonzept“ vom 22.03.2022 soll ein Änderungsantrag in den Rat eingebracht werden.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation WIA 24.05.2023_AGL (156 KB)      
   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 44.2 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird zurückgestellt (s. TOP 3).

 

   
    27.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 35.6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.1 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg empfiehlt einstimmig, den gemeinsamen Änderungsantrag in den Verwaltungsausschuss zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 9

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

   
    22.08.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil