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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten (Dez. III)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
Datum: Mi, 10.05.2023    
Zeit: 16:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2023  
UmweltA/0022/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Sachstandsbericht Fischaufstiegsanlagen      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Neue Mitarbeiter im Bereich 34 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit      
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Veranstaltungen Klimaschutz      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bewilligung des Fördervorhabens Klimaanpassungskonzept      
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Wasserforum Region Lüneburg e.V.      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht der Verwaltung zum Stand der städtischen Aktivitäten zur Klimaneutralität zum Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023),  
Enthält Anlagen
VO/10481/23-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10033/22-2  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag "Ladesäulen an den Friedhöfen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2022) und Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 zum Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/10536/23-1  
    10.05.2023 - Ausschuss für Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Umwelt, Klima, Grünflächen und Forsten empfiehlt dem Rat mehrheitlich bei einer Enthaltung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 Antrag Ladesäulen an den Friedhöfen (1429 KB)      
   
    16.05.2023 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 44.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    29.06.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Das Vorgehen der Verwaltung zur Erweiterung der Ladeinfrastruktur im Sinne einer steuernden und koordinierenden Funktion wird unterstützt und im Rahmen der Weiterentwicklung des Klimaschutzplanes wird empfohlen, die Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität den aktuellen Erfordernissen und Bedarfen anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 6

   
    04.07.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wurde bereits am 29.06.2023 abschließend behandelt.

 

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 10     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 11     Anfragen im nichtöffentlichen Teil