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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 22.05.2023    
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2023  
ABS/0301/23  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.04.2023  
ABS/0302/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 179 "Ziegelkamp" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10643/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
93. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Häcklingen" Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10674/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur 93. Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet. Der Änderungsbereich bekommt die Bezeichnung „Solarpark Häcklingen“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die planungsrechtliche Vorbereitung einer Fläche für die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage.
  3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

   
    22.05.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt mehrheitlich mit einer Enthaltung durch Ratsherrn Pols folgenden Beschluss:

 

  1. r den in der Anlage dargestellten Bereich wird gemäß § 2 BauGB das Verfahren zur 93. Änderung des Flächennutzungsplanes eingeleitet. Der Änderungsbereich bekommt die Bezeichnung „Solarpark Häcklingen“. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem zu diesem Beschluss gehörigen Plan.
  2. Ziel der Flächennutzungsplanänderung ist die planungsrechtliche Vorbereitung einer Fläche für die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage.
  3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 u. 9_BPlan 188 Solarpark Häcklingen (1320 KB)      
   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 42 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 188 "Solarpark Häcklingen" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10675/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bewerberliste LüWoBau" (Anfrage der AFD-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10655/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil