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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtmissen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtmissen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
Datum: Di, 22.11.2022    
Zeit: 19:30 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sportlerheim "Zum Wikinger"
Ort: Vögelser Str. 20, 21339 Ochtmissen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2022  
OR OCHT/0080/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10264/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    14.10.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Einbringung Haushalt 2023 (2208 KB)      
   
    22.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2367 KB)      
   
    24.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Oedeme empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lünebug, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2826 KB)      
   
    25.11.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12_Haushaltssicherungskonzept 2023 (148 KB)      
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 2

   
    20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 19

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Positionierung FDP zu Anlage 35 (365 KB)      
Anlage 2 2 Positionierung FDP zu Anlage 36 (381 KB)      
Anlage 3 3 Positionierung FDP zu Anlage 37 (349 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Arche-Parks und des SCHUBZ      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Antrag "Dauerhaften Erhalt des Arche-Parks und des SCHUBZ sichern" (Antrag der Fraktion "Gemeinsam für Ochtmissen" im Ortsrat Ochtmissen vom 01.11.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10361/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung und der Ortsratsmitglieder      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen, Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Termin der nächsten Ortsratssitzung      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil