Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Antrag "Dauerhaften Erhalt des Arche-Parks und des SCHUBZ sichern" (Antrag der Fraktion "Gemeinsam für Ochtmissen" im Ortsrat Ochtmissen vom 01.11.2022)  

Beratungsinhalt:

Ortsbürgermeister Schultz führt aus, dass Herr Reikowski sich bei diesem TOP unter Umständen im Mitwirkungsverbot befinden könnte. Deshalb wechselt er vorsorglich in den Besucherbereich und nimmt nicht an der Befassung und Abstimmung teil.

Ratsherr Soldan erläutert den Antrag und schildert den besonderen Wert des Arche-Parks für die Ortschaft, die Hansestadt und darüber hinaus.

Ortsbürgermeister Schultz stellt daraufhin die Kernpunkte der vorliegenden Stellungnahme des Dezernates V zum Antrag vor.

Herr Kipke, Fachbereichsleiter 3b, ergänzt, dass das in der Stellungnahme genannte Vorgehen noch der Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses am 06.12.2022 bedarf.

Der Ortsrat wünscht keine weitere Beratung und beschließt den Antrag einstimmig.

Herr Ortsbürgermeister Schultz schließt den Tagesordnungspunkt.

Beschluss:

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0