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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Mo, 04.07.2022    
Zeit: 15:33 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2022  
MobilA/0005/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/09992/22-1  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt, die Änderung der Buslinien wie in der Vorlage und dem Anhang beschrieben, anzupassen. Im Rahmen der Beteiligung sich ergebender Anpassungsbedarf soll weitestgehend Berücksichtigung finden und in die weiteren Gremienberatungen einfließen.

 

 

 

   
    04.07.2022 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt mehrheitlich bei drei Gegenstimmen, die Änderung der Buslinien wie in der Vorlage und dem Anhang beschrieben, anzupassen. Im Rahmen der Beteiligung sich ergebender Anpassungsbedarf soll weitestgehend Berücksichtigung finden und in die weiteren Gremienberatungen einfließen.

 

Die Verwaltung wird die Einzelbestandteile der Mehrkosten von 350.000,- € auflisten, damit erkennbar sei, wie die Mehrkosten zustande kommen. Außerdem sollen die Stoßzeiten untersucht werden, um zu diesen Zeiten einen Takt von 15 Minuten beizubehalten.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich bei drei Gegenstimmen zu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

Änderungsantrag:

 

Ja-Stimmen:  3 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen:  6 

 

Beschlussvorschlag:

 

Ja-Stimmen:  6 

Nein-Stimmen: 3 

Enthaltungen:  0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (7117 KB)      
   
    11.10.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.10.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich,

 

die Änderung der Buslinien wie in der Vorlage und dem Anhang beschrieben anzupassen. Im Rahmen der Beteiligung sich ergebender Anpassungsbedarf soll weitestgehend Berücksichtigung finden und in die weiteren Gremienberatungen einfließen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 9

  Enthaltungen: 1

Ö 6  
Enthält Anlagen
Rahmensetzung für E-Scooter-Verleihsysteme 2. Lesung  
Enthält Anlagen
VO/10069/22-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weitere Ausweisung von Tempo 30-Zonen  
Enthält Anlagen
VO/10063/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Befristete Änderung der 12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/10162/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10014/22-1  
Ö 10  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.06.2022 zur Sitzung des Mobilitätsausschusses am 04.07.2022 "Sichere Schulwege"  
Enthält Anlagen
VO/10166/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil