Auszug - Einwohnerfragen  

Es liegen drei Einwohnerfragen (s. Anlage 1) vor.

1. Einwohnerfrage zum Thema „Umstieg von der ÖPNV-Linie 5005 in die 5014“

Herr Heilmann antwortet, dass diese Situation bereits bekannt sei. Mit der vorgesehenen Linienumgestaltung entsprechend der Darstellung unter TOP 5 wird die Verbindungsmöglichkeit von Ochtmissen in die Innenstadt über den Thorner Platz dieses Jahr noch nicht umgesetzt werden können. Die Verbindung über den Thorner Platz könne wegen der Leistungsfähigkeit des ÖPNV, der derzeit im Fokus stehenden schnellen Erreichbarkeit der Innenstadt und des Metronoms sowie der Orientierung am Metronomtakt nicht umgesetzt werden. In den kommenden Jahren sei jedoch für das Stadtgebiet eine flexible Bedienform (ähnlich wie der RUF-Bus) das Ziel, um solche Verbindungen möglich zu machen.

2. Einwohnerfrage zum Thema „Fahrgastbeirat“

Herr Heilmann erläutert, dass grundsätzlich die Einrichtung von Fahrgastbeiräten freiwillig sei. Er schlägt vor, dass bei Wiederaufleben des Fahrgastbeirats dies nur auf der Landkreisebene erfolge. Er bittet dazu an die Landkreispolitik heranzutreten.

3. Einwohnerfrage zum Thema „Intelligente Ampelschaltung“ an die CDU-Fraktion

Ratsherr Goralzyk antwortet, dass diese Frage schriftlich im Protokoll beantwortet werde.

Die Ratsmitglieder seien in den Ausschüssen Berater und Initiatoren von Bürgerwünschen und von Vorschlägen der Verwaltung. Das Anliegen mit dem Antrag der „intelligenten Ampelschaltung“ solle einen Impuls darstellen, Vorschläge für ein modernes und gedeihliches Miteinander der verschiedenen Verkehrsträger zu erarbeiten.

Ein Antrag, der schon die Detailfragen klärt, solle es nicht sein. Diese intelligenten Detaillösungen seien gewollt, von den Experten zu erarbeiten und dann auch zu hinterfragen. Gerne nehme die CDU-Fraktion jedoch den Vorschlag auf und bringe diesen mit in die Diskussion ein.