Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

Der TOP wird in die nächste Sitzung verschoben.

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Tempo 30-Zonen unter Beachtung des gültigen Zonengliederungsplans bis zu seiner Überarbeitung im Rahmen der Erarbeitung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans auszuweisen.

2. Über die hinzukommenden Zonen wird dem Ausschuss für Mobilität als Mitteilung regelmäßig berichtet.

3. Über Änderungen im vorgenannten Sinne wird zudem auf geeignetem Wege die Öffentlichkeit informiert.

4. Im Vorwege ist eine Bürgerbeteiligung durchzuführen.

Dem Beschluss wird einstimmig zugestimmt.

Abstimmungsergebnisse:

Änderungsantrag:

Ja-Stimmen:  8 

Nein-Stimmen: 1 

Enthaltungen:  0

Beschlussvorschlag:

Ja-Stimmen:  9 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen:  0

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Tempo 30-Zonen unter Beachtung des gültigen Zonengliederungsplans bis zu seiner Überarbeitung im Rahmen der Erarbeitung des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans auszuweisen.
2. Über die hinzukommenden Zonen wird dem Ausschuss für Mobilität als Mitteilung regelmäßig berichtet.

3. Über Änderungen im vorgenannten Sinne wird die Öffentlichkeit zudem rechtzeitig vor Umsetzung von Maßnahmen auf geeignetem Wege informiert.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 3