Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Mobilität
Datum:	Mo, 04.07.2022
Zeit:	15:33 - 18:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 31.03.2022	MobilA/0005/22
Ö 5		Weiterentwicklung der Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV	VO/09992/22-1
Ö 6		Rahmensetzung für E-Scooter-Verleihsysteme 2. Lesung	VO/10069/22-1
Ö 7		Weitere Ausweisung von Tempo 30-Zonen	VO/10063/22
Ö 8		Befristete Änderung der 12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung)	VO/10162/22
Ö 9		Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)	VO/10014/22-1
	VORLAGE
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	04.07.2022 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Dieser TOP wurde in die nächste Ausschusssitzung verlegt, um dann einen ausführlichen Vortrag der Verwaltung sowie den Fachverstand des externen Dienstleisters berücksichtigen zu können.

	31.08.2022 - Ausschuss für Mobilität
	Ö 5 - zurückgezogen
	Der Änderungsantrag wird einstimmig abgelehnt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: Ja-Stimmen: 0 Nein-Stimmen: 8 Enthaltungen: 0
Ö 10		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.06.2022 zur Sitzung des Mobilitätsausschusses am 04.07.2022 "Sichere Schulwege"	VO/10166/22
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 12		Anfragen im öffentlichen Teil
N 13		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 14		Anfragen im nichtöffentlichen Teil

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