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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 22.03.2021    
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2020  
WirtschA/0143/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 09.12.2020  
WirtschA/0139/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wahl des stellvertretenden Vorsitz      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Entwicklung der Lüneburger Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/9403/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die dargestellten Aktivitäten, insbesondere die der Lüneburg Marketing GmbH und die daraus resultierenden Synergieeffekte für das Projekt 2030+ und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept.

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Lüneburg Marketing GmbH Verhandlungen zur Betriebskostenzuschussvereinbarung aufzunehmen, um die teilweise zum 31.12.2021 auslaufenden Vereinbarungen ab dem Jahr 2022 zu einer Zuschussvereinbarung zusammenzuführen.

 

Der Rat beschließt einen Beirat Innenstadt in der oben dargestellten Zusammensetzung und namentlichen Benennung zu bilden.

 

   
    22.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen hat bei einer Gegenstimme von Beigeordnetem Pauly dem Verwaltungsausschuss empfohlen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die dargestellten Aktivitäten, insbesondere die der Lüneburg Marketing GmbH und die daraus resultierenden Synergieeffekte für das Projekt 2030+ und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept.

 

Die Verwaltung wird beauftragt mit der Lüneburg Marketing GmbH Verhandlungen zur Betriebskostenzuschussvereinbarung aufzunehmen, um die teilweise zum 31.12.2021 auslaufenden Vereinbarungen ab dem Jahr 2022 zu einer Zuschussvereinbarung zusammenzuführen.

 

Der Rat beschließt einen Beirat Innenstadt in der oben dargestellten Zusammensetzung und namentlichen Benennung zu bilden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage: Innenstadt (409 KB)      
   
    23.03.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Ratsfrau Grunau beantragt, den geplanten Beirat Innenstadt um eine/ n Vertreter/ in der studentischen Initiative „Contact & Cooperation e.V. zu erweitern.

 

Beschluss:

 

I.

Der Rat der Hansestadt Lüneburtg stimmt dem Änderungsantrag der Ratsfrau Grunau mehrheitlich bei nf Nein-Stimmen der AfD-Fraktion und des Ratsherrn Fahrenwaldt sowie zwei Enthaltungen der Ratsfrau Weinert-Brieger und des Ratsherrn Podstawa zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 27

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 2

 

II.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Nein-Stimmen der Ratsherren Fahrenwaldt und Podstawa sowie des Beigeordneten Gaberle folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg begrüßt die dargestellten Aktivitäten, insbesondere die der Lüneburg Marketing GmbH und die daraus resultierenden Synergieeffekte für das Projekt 2030+ und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Lüneburg Marketing GmbH Verhandlungen zur Betriebskostenzuschussvereinbarung aufzunehmen, um die teilweise zum 31.12.2021 auslaufenden Vereinbarungen ab dem Jahr 2022 zu einer Zuschussvereinbarung zusammenzuführen.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, einen Beirat Innenstadt in der oben dargestellten Zusammensetzung und namentlichen Benennung erweitert um ein noch zu benennendes Mitglied der studentischen Initiative „Contact & Corporation e.V.“ zu bilden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 0

 

Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Modellprojekte in Niedersachsen (Hansestadt Lüneburg)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9411/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2019/2020 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9415/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2020/2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9416/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9326/20  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2019 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9359/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Start-up Förderung  
Enthält Anlagen
VO/9449/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag "Integrationskurse anbieten. Honorarausfälle kompensieren." (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 07.03.2021, eingegangen am 07.03.2021, 23:58 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9455/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Scheinselbstständigkeit! VHS-Lehrkräfte absichern." (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 07.03.2021, eingegangen am 07.03.2021, 23:58 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9458/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag "Auf- und Ausbau digitaler Lehr- und Kursangebote an der Volkshochschule Lüneburg" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.03.2021, eingegangen am 08.03.2021, 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9459/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
N 20     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 18.12. gBuK - 09.02. GfA - 17.02. SKL - 23.02. Kurmittel - 24.02. Theater - 25.02. PKL - 02.03. WLG - 05.03. Holding - 10.03. Hafen - 16.03. LüWoBau      
N 21     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 22     Anfragen im nichtöffentlichen Teil