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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 19.06.2019    
Zeit: 16:04 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.04.2019  
WirtschA/0127/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Umstellung der Fahrzeugflotte der städtischen Gesellschaften und der Hansestadt Lüneburg auf Elektromobilität und andere alternative Antriebe - Vortrag in der Sitzung -      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Digitalisierung - Projekte und Sachstand in der Hansestadt - Vortrag in der Sitzung -      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung 2018/2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8434/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2019/2020 und mittelfristige Finanzplanung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8433/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8417/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Jahresabschluss 2018 Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8431/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Jahresabschluss 2018 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8432/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2018 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8415/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2018 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8416/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Prüfungsmitteilung vom 02.05.2019 zur überörtlichen Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs in Sachen kommunaler Betrauungsakte nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission  
Enthält Anlagen
VO/8436/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Antrag "Weisungsbeschluss am 19./20. Juni im WiA und VA für kostenlose Waschmöglichkeiten am SaLü schaffen" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.06.2019, eingegangen am 05.06.2019 um 11:03 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8452/19  
    19.06.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 15 - zurückgestellt
   


 

 

   
    20.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 39.1 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss bei sieben Nein-Stimmen von Ratsherrn Meyer, Ratsherrn Morgenstern, Ratsherrn Neubert, Beigeordnetem Salewski, Ratsfrau Schmidt, Ratsherrn Soldan und Ratsherrn Goralczyk sowie zwei Ja-Stimmen von Beigeordnetem Pauly und Beigeordnetem Löb den Antrag abzulehnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 7

  Enthaltungen: 0

   
    27.08.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 28.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausnahmegenehmigungen für Handwerksbetriebe zur Nutzung des Innenstadtbereiches" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2019, eingegangen am 07.06.2019 um 14:24 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8461/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geplante Wirtschaftsansiedlungen und Gewerbegebiete in Hinblick auf den geplanten Ausbau und die Trassenführung der A 39" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2019, eingegangen am 07.06.2019 um 14:24 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8460/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 20     Grundstücksangelegenheiten      
N 21     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - SAG 26.04.19, 18.06.19 - Lüneparken 06.05.19 - AGL 06.05.19, 13.06.19 - Kurmittel 14.05.19 - SKL 15.05.19 - PKL 16.05.19 - Holding 17.05.19 - WLG 23.05.19 - LHG 27.05.19 - Theater 05.06.19 - LMG 13.06.19      
N 22     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 23     Anfragen im nichtöffentlichen Teil