Auszug - Digitalisierung - Projekte und Sachstand in der Hansestadt - Vortrag in der Sitzung -  

Erste Stadträtin Lukoschek sagt, dass das Thema Digitalisierung einer ständigen Entwicklung unterliegt. Heute sollen die bereits angestoßenen Prozesse vorgestellt werden.

Sie beginnt damit die dem Protokoll als Anlage 6 beigefügte Präsentation vorzutragen.

Zu den Themen Digitalisierung in Schulen, der Verwaltung und im öffentlichen Raum trägt Herr René Ganderke, Bereichsleiter 12, vor.

Ratsherr Fahrenwaldt erfragt, ob in Lüneburg ein flächendeckendes, freies W-LAN existiert und ob es möglich ist die Gebäude der Hansestadt mit entsprechenden Geräten auszustatten, um in der Innenstadt WLAN anzubieten.

Herr Ganderke antwortet, dass bisher keines der frei angebotenen WLAN-Netze flächendeckend ist. Eine Installation von sogenannten Acces Points wäre zwar grundsätzlich denkbar, ein flächendeckendes Netz könnte die Hansestadt durch die Standorte ihrer Gebäude jedoch nicht anbieten. Private Anbieter nutzen vorhandene Infrastruktur zur Einrichtung entsprechender Acces Points, sodass keine Notwendigkeit gesehen wird, als Kommune punktuelle Lösungen anzubieten.

Anschließend stellt Herr Jürgen Enkelmann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs-GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg, den Sachstand zur digitalen Infrastruktur in den Gewerbegebieten vor. Er zeigt mithilfe des sogenannten Breitbandatlasses auf, wie gut die Glasfaserversorgung beispielsweise im Industriegebiet Lüneburg Ost / Hafen / Bilmer Berg ist.

Zudem stellt er die Möglichkeiten der Bezuschussung auf Grundlage der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (BMVI-RL) vor. Er empfiehlt die Stadt-MAN-Infrastruktur weiterhin für „Betreibermodelle“ offen zu halten und eventuell weiter auszubauen. Für die Gewerbegebiete sollten  Markterkundungsverfahren gemäß BMVI-RL durchgeführt werden. In einer Frist von max. 12 Monaten nach Abschluss der Markterkundung muss gegebenenfalls die Antragstellung erfolgen. In diesem Zusammenhang fällt auch die Entscheidung, ob ein Betreibermodell / der Ausbau des Stadt-MAN erfolgt oder eine Wirtschaftlichkeitslückenförderung zum Tragen kommt. Parallel dazu gilt es die Gesamtfinanzierung zu sichern und  einen Vertragsabschluss mit einem Telekommunikationsnetzbetreiber bis spätestens zum Projektbeginn vorzunehmen.

Ratsfrau Schmidt sagt sie habe einem Artikel in der Wirtschaftswoche entnommen, dass Lüneburg im Bereich digitale Infrastruktur schlecht aufgestellt sei. Sie erfragt, ob dies an einer schlechten Außendarstellung liegt oder tatsächlich der Fall ist.

Erste Stadträtin Lukoschek betont, dass keinerlei Abfrage dazu erfolgt ist. Im Bereich Glasfaserversorgung war Lüneburg eine der ersten Städte, die einen Ausbau vorgenommen haben. Im Rahmen der aktuellen Bundesförderung hat der Landkreis Lüneburg für das Vorwahlgebiet 04131 eine Förderung für den Breitbandausbau beantragt. Diese wurde jedoch aufgrund der guten Versorgung des Gebietes versagt. Die Aussage des Artikels aus der Wirtschaftswoche kann nicht nachvollzogen werden.