Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 10.09.2018    
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2018  
ABS/0236/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 173 "Kaltenmoor - Teil-/Projektplanungen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7974/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
76. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Am Ochtmisser Kirchsteig"; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7975/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 176 "Am Ochtmisser Kirchsteig" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7976/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel  
Enthält Anlagen
VO/7703/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Abschluss des städtebaulichen Vertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Sparkassen Hanse Immobilien GmbH für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel wird in der Fassung des vorgelegten Vertragsentwurfes vom 30.08.2018 zugestimmt.

 

   
    10.09.2018 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat bei einer Enthaltung durch Ratsfrau Apking und zwei Gegenstimmen von Beigeordnetem Blanck und Ratsherrn von Nordheim folgenden Beschluss zu fassen:

 

Dem Abschluss des städtebaulichen Vertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Sparkassen Hanse Immobilien GmbH für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel wird in der Fassung des vorgelegten Vertragsentwurfes vom 30.08.2018 zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:2

  Enthaltungen:1

   
    19.09.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei neun Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und drei Enthaltungen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss:

 

Dem Abschluss des städtebaulichen Vertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Sparkassen Hanse Immobilien GmbH für den dritten Entwicklungsabschnitt im Hanseviertel wird in der Fassung des vorgelegten Vertragsentwurfes vom 30.08.2018 zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 29

Nein-Stimmen: 9

  Enthaltungen: 3

 

Oberbürgermeister MÄDGE beantragt abweichend von der Geschäftsordnung gem. § 24 der Geschäftsordnung eine Verlängerung der Sitzung, bis alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet worden sind. Die dafür notwendige 2/3-Mehrheit von 29 Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Stattdessen sprachen sich 25 Ratsmitglieder für den Antrag aus und 11 dagegen.

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 12.2     (nichtöffentlich)      
N 12.3     (nichtöffentlich)      
N 12.4     (nichtöffentlich)      
N 12.5     (nichtöffentlich)      
N 12.6     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)