Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 30.05.2018
Zeit:	17:03 - 20:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort:	Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Protokollgenehmigungen
Ö 5.1		Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2018	Rat/0083/18
Ö 5.2		Änderung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 21.12.2017	VO/7445/17-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Protokoll der Ratssitzung vom 21.12.2017 wird wie folgt geändert: Folgender Beschlusstext aus TOP 6.1 wird aus dem Protokoll gestrichen: "Der Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen." Dies wird ersetzt durch folgenden Beschlusstext: "Dem Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird zugestimmt."

	30.05.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung der Ratsfrau Apking folgenden Beschluss: Das Protokoll der Ratssitzung vom 21.12.2017 wird wie folgt geändert: Folgender Beschlusstext aus TOP 6.1 wird aus dem Protokoll gestrichen: "Der Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen." Dies wird ersetzt durch folgenden Beschlusstext: "Dem Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 10.10.2017, eingegangen am 10.10.2017 um 11:04 Uhr, wird zugestimmt." Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 40 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)	VO/7717/18
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)	VO/7744/18
Ö 7.2		Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)	VO/7759/18
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Antrag "DNA-Analyse zur Alterserkennung bei Flüchtlingen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)	VO/7753/18
Ö 8.2		Antrag "Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge" (Antrag der AfD-Fraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)	VO/7760/18
Ö 8.3		Antrag "Entwicklung eines Konzepts, wie der ständig zunehmende Verkehr im Westen der Stadt abfließen kann" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2018, eingegangen am 08.05.2018, 22:10 Uhr)	VO/7815/18
Ö 8.4		Antrag "Umsetzung der Tariferhöhung des TVöD bei freien KiTa-Trägern" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)	VO/7827/18
Ö 8.5		Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)	VO/7828/18
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 10		Beitritt zum "Bündnis für bezahlbares Wohnen"	VO/7826/18
Ö 11		Einrichtung einer zweiten Stellvertretung im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg gem. § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG	VO/7793/18
Ö 12		Patronatsvertreter der Hansestadt Lüneburg für die Kirchengemeinde St. Nicolai	VO/7525/17
Ö 13		Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Besetzung des Aufsichtsrates	VO/7801/18
Ö 14		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/7803/18
Ö 15		Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss	VO/7795/18
Ö 16		Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)	VO/7800/18
Ö 17		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schadensbedingte Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Tanklöschfahrzeug)	VO/7832/18
Ö 18		B-Plan Nr. 63 "Laubengrößen in Dauerkleingärten" Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 "Hopfengarten"	VO/7796/18
Ö 19		Ausschussveränderungen
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net