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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.05.2018    
Zeit: 17:03 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Protokollgenehmigungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2018  
Rat/0083/18  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 21.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/7445/17-1  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7744/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7759/18  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "DNA-Analyse zur Alterserkennung bei Flüchtlingen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7753/18  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge" (Antrag der AfD-Fraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)
Enthält Anlagen
VO/7760/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Entwicklung eines Konzepts, wie der ständig zunehmende Verkehr im Westen der Stadt abfließen kann" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2018, eingegangen am 08.05.2018, 22:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7815/18  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Umsetzung der Tariferhöhung des TVöD bei freien KiTa-Trägern" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7827/18  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/7828/18  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beitritt zum "Bündnis für bezahlbares Wohnen"  
Enthält Anlagen
VO/7826/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer zweiten Stellvertretung im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg gem. § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/7793/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Patronatsvertreter der Hansestadt Lüneburg für die Kirchengemeinde St. Nicolai  
Enthält Anlagen
VO/7525/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Besetzung des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
VO/7801/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7803/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VO/7795/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)  
VO/7800/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 – 2023) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt.

 

   
    25.05.2018 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Die Ortsräte Oedeme und Ochtmissen wurden gem. § 94 Abs. 1 Nr. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

   
    25.05.2018 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Die Ortsräte Oedeme und Ochtmissen wurden gem. § 94 Abs. 1 Nr. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

   
    30.05.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen der Fraktion Die LINKE und des Beigeordneten LÖB sowie fünf Enthaltungen der Ratsfrauen Neuhaus, Grunau und von Haaren, dem Ratsherren Gros und dem Beigeordneten Blanck, folgenden Beschluss:

 

Der in der Anlage beigefügten Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 2023) wird gemäß § 36 Abs. 1 GVG zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: mehrheitlich* (s. Anlage zur Protokollierung dieses TOP)

Nein-Stimmen: 5

  Enthaltungen: 5

 

Ergänzende Erläuterungen der Verwaltung entnehmen Sie der Anlage zu diesem TOP.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erläuterungen der Verwaltung (11 KB)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schadensbedingte Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Tanklöschfahrzeug)  
Enthält Anlagen
VO/7832/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 63 "Laubengrößen in Dauerkleingärten" Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 "Hopfengarten"  
Enthält Anlagen
VO/7796/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)