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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 30.05.2018
Zeit:	17:03 - 20:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort:	Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP

Betreff

Vorlage

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Einwohnerfragen

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Protokollgenehmigungen

Genehmigung des Protokolls vom 25.04.2018

Änderung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 21.12.2017

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.04.2018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Anfrage "Zahlungen der Hansestadt Lüneburg an die Campus Management GmbH" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2018, eingegangen am 28.03.2018)

25.04.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 12.1 - zurückgestellt

Die Anfrage wurde gem. § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung auf die nächste Ratssitzung vertagt.

30.05.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Rat nimmt Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Stellungnahme der Verwaltung (1) (216 KB)
	2	Stellungnahme der Verwaltung (2) (225 KB)

Anfrage "Sicherstellung des Grüngürtels-West als Landschaftsschutzgebiet" (Anfrage des Ratsherrn Ralf Gros vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)

Neue Anträge

Antrag "DNA-Analyse zur Alterserkennung bei Flüchtlingen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.04.2018, eingegangen am 05.04.2018)

Geänderter Beschluss

Antrag "Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge" (Antrag der AfD-Fraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018)

Geänderter Beschluss

Antrag "Entwicklung eines Konzepts, wie der ständig zunehmende Verkehr im Westen der Stadt abfließen kann" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2018, eingegangen am 08.05.2018, 22:10 Uhr)

Geänderter Beschluss

Antrag "Umsetzung der Tariferhöhung des TVöD bei freien KiTa-Trägern" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)

Geänderter Beschluss

Antrag "Beibehaltung des Geschwisterrabattes in Krippen" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.05.2018, eingegangen am 16.05.2018 um 07:22 Uhr)

Geänderter Beschluss

Neue Anfragen

Beitritt zum "Bündnis für bezahlbares Wohnen"

Einrichtung einer zweiten Stellvertretung im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg gem. § 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG

Patronatsvertreter der Hansestadt Lüneburg für die Kirchengemeinde St. Nicolai

Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Besetzung des Aufsichtsrates

Annahme von Zuwendungen im Rat

Benennung von Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Lüneburg zu bildenden Schöffenwahlausschuss

Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018 (Amtsperiode 2019 - 2023)

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schadensbedingte Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Tanklöschfahrzeug)

B-Plan Nr. 63 "Laubengrößen in Dauerkleingärten" Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Aufhebung der Teilfläche 6 "Hopfengarten"

Ausschussveränderungen

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)