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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 08.12.2017    
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2017  
VerkehrA/0067/17  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltsentwurf für 2018, soweit vom Dezernat III/32 bewirtschaftet, sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/7523/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2018  
Enthält Anlagen
VO/7545/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2018 - zur Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2018.

 

   
    08.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zum Haushalt 2018 - zur Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2018 mit Ausnahme der Maßnahmen Brockwinkler Weg und Fahrradparkhaus, zu denen eine gesonderte Beschlussfassung herbeigeführt wird.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Maßnahmen 2018_Radverkehr_Haushalt_VerkA (6296 KB) PDF-Dokument (3266 KB)    
Ö 7  
Enthält Anlagen
11. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 10. Änderungsverordnung vom 29.01.2015 sowie, 9. Änderungsverordnung vom 30.07.2014 sowie 8. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 29.01.2015  
Enthält Anlagen
VO/7478/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag: Tempo 30 in der Bleckeder Landstraße (Antrag der Gruppe CDU, B90/Die Grünen, FDP vom 01.11.2017, eingegangen am 03.11.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7511/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Den Radspeicher zukunftsfähig machen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 22.11.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7569/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)