Beratungsinhalt:
Ratsherr Dr. Scharf erfragt, weswegen die Bilanzsumme gesunken sei.
Frau Hobro, Geschäftsführerin der Luna Lüneburg GmbH (Luna) erklärt, dass Hintergrund hierzu das Ausgleichsentgelt für die Betriebsführung ist.
Herr Müller, Fachbereichsleiter 2 (Finanzen), ergänzt, dass auch das Abschreiben der 4 Mio. € an Pachtentgelt für das Abschmelzen des Finanzvolumens und der Zinsen sorgt, was auch für die Folgejahre gilt.
Beigeordneter Pauly weist auf die gesunkenen LED-Preise hin und stellt fest, dass dennoch die Anzahl der bisher ausgetauschten Leuchtpunkte gering ist. Er fragt nach, inwiefern es die Intention gebe, zukünftig über den Vertrag hinaus mehr Leuchtpunkte auszutauschen.
Beigeordneter Blanck weist darauf hin, dass der Vertrag der Luna mit der Hansestadt Lüneburg erfüllt und die Anzahl der ausgetauschten Leuchtpunkte nicht so gering ist. Er stellt klar, dass das wirtschaftliche Interesse der Luna weiterhin Leuchtpunkte auszutauschen da ist und dies auch weiter geschehe, um die Betriebskosten möglichst gering zu halten.
Frau Hobro ergänzt und weist darauf hin, dass das Alter der Lampen gehalten werden muss. Der große Änderungsprozess sei abgeschlossen, es würden aber stetig, angemessen zum Altersschnitt, weiterhin Leuchtpunkte ausgetauscht. Sie fügt hinzu, dass es mit der LED-Technik keine Langzeiterfahrungen gibt, man also noch nicht weiß, inwiefern sie sich unter längerer Laufzeit rentiert. Der Zweck sei eine schnelle Energieeinsparung gewesen und diese sei größer als geplant ausgefallen.
Herr Müller verweist auf den im Herbst letzten Jahres im Wirtschaftsausschuss gehaltenen Vortrag zur Straßenbeleuchtung und den vertraglich geregelten „Leuchtenkatalog“. Er führt aus, dass die Luna LED-Beleuchtung verbaut und selbstständig die Sinnhafthaftigkeit und Wirtschaftlichkeit des LED-Einsatzes prüft. Es folge ein Prozess der ständigen Abwägung zum Einsatz der alten Leuchttechnik, da diese sich auch stetig verbessere. Er betont, dass dieser Prozess in Absprache mit der Hansestadt geschieht.
Beigeordneter Blanck ergänzt, dass die LED-Technik laut Avacon die aktuell gängige Technik sei und diese auch verbaut werde.
Ratsherr Manzke stellt daraufhin fest, dass Konsens darüber herrsche, dass die Luna ein Erfolgsmodell sei. Er fragt den Beigeordneten Pauly nach der Intention seiner Frage.
Beigeordneter Pauly führt hierzu aus, dass der Vertrag unterambitioniert sei und nicht ausreichend Anreiz zu weiteren Einsparungen biete. Es gebe hier Verbesserungsmöglichkeiten. Zudem liegen die Kosten für die „Nichtersparnisse“ bei der Hansestadt Lüneburg.
Erste Stadträtin Lukoschek merkt an, dass die Hansestadt Lüneburg sehr wohl von den Einsparungen profitiere und zwar bei den Nebenkosten.
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:
Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwasser, Grün & Lüneburg Service GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH in der Gesellschafterversammlung der Luna Lüneburg GmbH anzuweisen, für die Feststellung des vorgelegten Jahresabschlusses 2015 und die Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu stimmen.
