Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss lehnt den Änderungsantrag, den Haushaltsplan-Entwurf für den Bereich Kultur jetzt lediglich zur Kenntnis zu nehmen, mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/Grüne gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Piraten ab. Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplan-Entwurf vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur, Musikschule, Ratsbücherei und Stadtarchiv für das Haushaltsjahr 2016 einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/Grüne bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Piraten zu. (20) |
