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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 13.10.2003    
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Abwassergesellschaft Lüneburg
Ort: Bockelmannstraße 1, 21337 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002  
Enthält Anlagen
VO/0757/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

1.  Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städt. Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002 zur Kenntnis.

 

 

2.  Der Jahresabschluss 2002 des Städt. Klinikums zum 31.12.2002 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.230.594 € festgestellt. Das Klinikum hat wiederum einen Betrag in Höhe von 254.500 € zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. Der Jahresfehlbetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

a)  Pflegesatzrelevanter Bereich

 

Unterdeckung

- 2.925.163 €

 

b)  Nicht pflegesatzrelevanter Bereich

 

Überdeckung

1.982.836 €

 

c)  Sonstige nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht nicht im Kosten- und Leistungsnachweis zu berücksichtigende Aufwendungen und Erträge

 

 

 

 

saldiert

 

 

 

-    288.267 €

 

Jahresfehlbetrag

 

- 1.230.594 €

 

 

 

 

 

3.

Der Jahresfehlbetrag wird wie folgt ausgeglichen:

 

 

 

 

Gewinnvortrag 2001

 

97.447 €

 

Ausgleich durch den Träger

 

1.133.147 €

 

 

 

 

 

Summe:

 

1.230.594 €

 

   
    13.10.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„1. Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städt. Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002 zur Kenntnis.

 

 

 2. Der Jahresabschluss 2002 des Städt. Klinikums zum 31.12.2002 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.230.594 € festgestellt. Das Klinikum hat wiederum einen Betrag in Höhe von 254.500 € zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. Der Jahresfehlbetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

a)  Pflegesatzrelevanter Bereich

 

Unterdeckung

- 2.925.163 €

 

b)  Nicht pflegesatzrelevanter Bereich

 

Überdeckung

1.982.836 €

 

c)  Sonstige nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht nicht im Kosten- und Leistungsnachweis zu berücksichtigende Aufwendungen und Erträge

 

 

 

 

saldiert

 

 

 

-    288.267 €

 

Jahresfehlbetrag

 

- 1.230.594 €

 

 

 

 

 

 3. Der Jahresfehlbetrag wird wie folgt ausgeglichen:

 

Gewinnvortrag 2001

 

97.447 €

 

Ausgleich durch den Träger

 

1.133.147 €

 

 

 

 

 

Summe:

 

1.230.594 €

 

(9)

 

   
    27.11.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

1.  Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städt. Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002 zur Kenntnis.

 

2.  Der Jahresabschluss 2002 des Städt. Klinikums zum 31.12.2002 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.230.594 € festgestellt. Das Klinikum hat wiederum einen Betrag in Höhe von 254.500 € zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. Der Jahresfehlbetrag setzt sich wie folgt zusammen:

 

 

a)  Pflegesatzrelevanter Bereich

 

Unterdeckung

- 2.925.163 €

 

b)  Nicht pflegesatzrelevanter Bereich

 

Überdeckung

1.982.836 €

 

c)  Sonstige nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht nicht im Kosten- und Leistungsnachweis zu berücksichtigende Aufwendungen und Erträge

 

 

 

 

saldiert

 

 

 

-    288.267 €

 

Jahresfehlbetrag

 

- 1.230.594 €

 

 

 

 

 

3.

Der Jahresfehlbetrag wird wie folgt ausgeglichen:

 

 

 

 

Gewinnvortrag 2001

 

97.447 €

 

Ausgleich durch den Träger

 

1.133.147 €

 

 

 

 

 

Summe:

 

1.230.594 €

 

(2)

Ö 5  
Enthält Anlagen
Gründung einer Service GmbH für Dienstleistungen im Städtischen Klinikum / in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0755/03  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums für das Wirtschaftsjahr 2004  
Enthält Anlagen
VO/0758/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2004      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenkalkulation 2004 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen" (UA 73000 im Haushaltsplan der Stadt Lüneburg)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Sperrzeitverkürzung (mündlicher Vortrag)      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004 und über den Entwurf des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (wirtschaftlicher Bereich)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)