Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mo, 13.10.2003
Zeit:	17:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Abwassergesellschaft Lüneburg
Ort:	Bockelmannstraße 1, 21337 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Jahresabschluss des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2002	VO/0757/03
Ö 5		Gründung einer Service GmbH für Dienstleistungen im Städtischen Klinikum / in der Stadt Lüneburg	VO/0755/03
Ö 6		Wirtschaftsplan des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums für das Wirtschaftsjahr 2004	VO/0758/03
Ö 7		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2004
Ö 8		Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenkalkulation 2004 für die öffentliche Einrichtung "Marktwesen" (UA 73000 im Haushaltsplan der Stadt Lüneburg)
	13.10.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: “Die Betriebsabrechnung 2002 für die öffentliche Einrichtung “Marktwesen” wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2004 wird zugestimmt. Die Marktstandgelder bleiben unverändert.” (32)
Ö 9		Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Sperrzeitverkürzung (mündlicher Vortrag)
Ö 10		Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2004 und über den Entwurf des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (wirtschaftlicher Bereich)
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 12		Anfragen im öffentlichen Teil
N 13		(nichtöffentlich)
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)

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