Ratsfrau Schmidt erläutert stellvertretend für die Gruppe, dass der Antrag gestellt wurde, um im Stadtgebiet Barrierefreiheit zu erreichen, welche aus ihrer Sicht durch verschiedene bestehende Drängelgitter nicht erreicht werden könneBeratungsinhalt: Ratsfrau Schmidt erläutert stellvertretend für die Gruppe, dass der Antrag gestellt wurde, um im Stadtgebiet Barrierefreiheit zu erreichen, welche aus ihrer Sicht durch verschiedene bestehende Drängelgitter nicht erreicht werden könne. Ein Beispiel fügt sie in der Nähe des Johanneums an. Ein entsprechendes Foto wird von Herrn Thöring gezeigt. Es wird darum gebeten, dieses Drängelgitter zu beseitigen. Herr Thöring nimmt dazu Stellung. Er erläutert, welche Maßnahmen zusätzlich neben der Beseitigung der Barriere notwendig seien, die allerdings einen übergroßen Aufwand darstellen würden. Ratsherr Meißner fasst noch mal im Allgemeinen zusammen, dass der Antrag an die Verwaltung lediglich beinhalte, bestehende Drängelgitter zu ermitteln und zu prüfen, ob diese noch sinnvoll seien oder ggf. entfernt werden könnten. Stadtrat Moßmann macht hierzu deutlich, dass es keine Bestandsliste der Drängelgitter gäbe und dass nur im Rahmen der laufenden Verwaltung durch den Verkehrsaußendienst eine solche nach und nach angefertigt werden könne. Eine andere Möglichkeit sehe er aus Kapazitätsgründen leider nicht. Beschluss: Der Antrag der Gruppe SPD/Bündnis90/Die Grünen vom 03.10.2013 wird von der Verwaltung aufgenommen. Es wird regelmäßig eine Rückmeldung an den Ausschuss erfolgen, ob und ggf. was sich verändert hat. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: keine Enthaltungen: keine |
