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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum: Mo, 14.05.2012    
Zeit: 15:30 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtteilhaus KREDO
Ort: Neuhauserstraße 3, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 12.12.2011      
Ö 4  
Vereinbarung zur Förderung des Frauenhauses zwischen dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ und der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4508/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Konzept zur stadtteilorientierten Arbeit und zur Jugendpflege in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4586/12  
Ö 6  
Neuregelung der Aufgabenwahrnehmung sowie der Finanzbeziehungen für die (stationäre) „Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten" nach §§ 67 ff SGB XII ab 2011  
Enthält Anlagen
VO/4604/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anpassung des Vertrages aus 2010 zwischen dem Herbergsverein Wohnen und Leben e. V. und der Hansestadt Lüneburg über die Unterbringung von obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Männern und Frauen im Wege der Gefahrenabwehr  
Enthält Anlagen
VO/4599/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Herbergsverein Wohnen und Leben e. V. über die Unterbringung von obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Männern und Frauen im Wege der Gefahrenabwehr entsprechend der Vorlage anzupassen.

   
    14.05.2012 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Vertrag mit dem Herbergsverein Wohnen und Leben e.V. über die Unterbringung von obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Männern und Frauen im Wege der Gefahrenabwehr entsprechend der Vorlage anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Frau Güntner bemängelt in diesem Zusammenhang, dass die Verträge zu den TOP 4 und 7 lediglich in ALLRIS einzusehen waren und bittet, diese zukünftig der Einladung als Anlage beizufügen.             

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Herbergsverein Vertrag (2) ab 01-01-2012 2012-05-15 (44 KB)      
Anlage 2 2 50_04 - Hausordnung Obdachlosenunterkünfte (136 KB)      
Ö 8  
Neue Organisationsstruktur im Fachbereich 5  
Enthält Anlagen
VO/4607/12  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)