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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.12.2011    
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses      
Ö 4     Verkehrliche Aufgaben des Dezernates III: straßenverkehrsrechtliche Aufgaben und Zuständigkeiten, ÖPNV-Förderung, Radverkehrsplanung sowie Mitwirkung in Belangen der allgemeinen Verkehrsplanung - Kurzdarstellung -  
VO/4391/11  
Ö 5     Haushaltsentwurf für 2012, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
 VO/4394/11  
Ö 6     Bilanz Radverkehrsförderung 2011 Projekte 2012  
VO/4415/11  
Ö 7     Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/4417/11  
Ö 8     Fahrradparken Dammstraße  
Enthält Anlagen
 VO/4416/11  
Ö 9     Einrichtung einer Querungshilfe an der Straße "Vor der Sülze" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2011  
Enthält Anlagen
 VO/4048/11-1  
Ö 10     Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.06.2011  
Enthält Anlagen
 VO/4176/11-1  
Ö 11     Mobilität in der Stadt erhöhen - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011  
Enthält Anlagen
 VO/4159/11-1  
Ö 12     Verkehrssicherheit im Umfeld von Grundschulen im Stadtgebiet Lüneburg Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2011  
Enthält Anlagen
 VO/4418/11  
Ö 13     Bewohnerparken im Roten Feld; sonstige Ausnahmegenehmigungen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2011  
Enthält Anlagen
 VO/4419/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss spricht sich für die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise aus.
   
    23.04.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss spricht sich für die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise aus.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:              8

Nein-Stimmen:              -

  Enthaltungen:              -
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15     Anfragen im öffentlichen Teil