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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 22.12.2011    
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Verkehrsausschusses      
Ö 4     Verkehrliche Aufgaben des Dezernates III: straßenverkehrsrechtliche Aufgaben und Zuständigkeiten, ÖPNV-Förderung, Radverkehrsplanung sowie Mitwirkung in Belangen der allgemeinen Verkehrsplanung - Kurzdarstellung -  
VO/4391/11  
Ö 5     Haushaltsentwurf für 2012, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
Enthält Anlagen
VO/4394/11  
Ö 6     Bilanz Radverkehrsförderung 2011 Projekte 2012  
VO/4415/11  
Ö 7     Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/4417/11  
Ö 8     Fahrradparken Dammstraße  
Enthält Anlagen
VO/4416/11  
Ö 9     Einrichtung einer Querungshilfe an der Straße "Vor der Sülze" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2011  
Enthält Anlagen
VO/4048/11-1  
Ö 10     Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.06.2011  
Enthält Anlagen
VO/4176/11-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss greift die Anregung der Verwaltung auf und empfiehlt, den in der Straße „Hinter der Bardowicker Mauer“ bestehenden verkehrsberuhigten Bereich aufzuheben und die zulässige Geschwindigkeit mittels Verkehrszeichen 274 StVO auf 10 km/h zu begrenzen. Wo erforderlich, sollten eingeschränkte Haltverbote ausgewiesen werden, damit bezüglich des ruhenden Straßenverkehrs keine Regelungsdefizite entstehen.

Ö 11     Mobilität in der Stadt erhöhen - Radweg auf der Schießgrabenstraße verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011  
Enthält Anlagen
VO/4159/11-1  
Ö 12     Verkehrssicherheit im Umfeld von Grundschulen im Stadtgebiet Lüneburg Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2011  
Enthält Anlagen
VO/4418/11  
Ö 13     Bewohnerparken im Roten Feld; sonstige Ausnahmegenehmigungen Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2011  
Enthält Anlagen
VO/4419/11  
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 15     Anfragen im öffentlichen Teil