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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 07.11.2012    
Zeit: 16:03 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Magistratszimmer (Raum 30)
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4850/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter  
Enthält Anlagen
VO/4855/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4851/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4857/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4829/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

   
    07.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligung beschließt einstimmig:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

   
    12.11.2012 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

   
    15.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt den Sitzungsbereich.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg gibt dem Eigenbetrieb einstimmig auf, das positive Jahresergebnis 2011 in Höhe von 77.726,22 Euro als Gewinnvortrag in das Jahr 2012 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie die Werksleitung des Eigenbetriebs und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 Nds. EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

(8, 21, 22)

Ö 9  
Enthält Anlagen
Dienlog GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4859/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2011 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4858/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung  
Enthält Anlagen
VO/4236-2/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)