Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 07.11.2012
Zeit:	16:03 - 18:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Magistratszimmer (Raum 30)
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Protokollen
Ö 4		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4850/12
Ö 5		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter	VO/4855/12
Ö 6		Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4851/12
Ö 7		Luna Lüneburg GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4857/12
Ö 8		Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/4829/12
Ö 9		Dienlog GmbH - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung	VO/4859/12
Ö 10		Hafen Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2011 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4858/12
Ö 11		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung	VO/4236-2/11
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen.

	07.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss:

	12.06.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen.

	19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen. (22)
Ö 12		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 13		Anfragen im öffentlichen Teil
N 14		(nichtöffentlich)
N 14.1		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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