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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 27.01.2012    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2011      
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gaststättenräume "Ratskeller" im Rathaus Lüneburg (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)
Enthält Anlagen
VO/4460/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/4452/12  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2012 (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/4456/12  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 - Finanzhaushalt (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4458/12  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 - Ergebnishaushalt (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4459/12  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2012, eingegangen am 24.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4466/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2012 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/4439/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2012 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

 

a)              Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012              2011             

 

              Beamte              148,5              141,0

 

              Beschäftigte              668,0              684,0

 

              Auszubildende              42,0              42,0             

 

              858,5              867,0

 

b)              Stellenplan für das Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012              2011             

 

              Beschäftigte              3,5              2,0             

 

              3,5              2,0             

 

c)              Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012                            2011             

 

              Beschäftigte              3,0              3,0             

 

              3,0              3,0             

 

d)              Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012                            2011             

 

              Beschäftigte              0,5              0,5             

 

              0,5              0,5             

 

Gesamtstellenzahl:              865,5              872,5             

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis die gesetzlich vorgeschriebenen Übersichten zum Stellenplan 2012 zu erstellen.

 

   
    27.01.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen der Gruppe FDP/RRP folgenden Beschluss:

 

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2012 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

 

a)              Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012              2011             

 

              Beamte              148,5              141,0

 

              Beschäftigte              668,0              684,0

 

              Auszubildende              42,0              42,0             

 

              858,5              867,0

 

b)              Stellenplan für das Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012              2011             

 

              Beschäftigte              3,5              2,0             

 

              3,5              2,0             

 

c)              Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012                            2011             

 

              Beschäftigte              3,0              3,0             

 

              3,0              3,0             

 

d)              Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2012:

 

                            2012                            2011             

 

              Beschäftigte              0,5              0,5             

 

              0,5              0,5             

 

Gesamtstellenzahl:              865,5              872,5             

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis die gesetzlich vorgeschriebenen Übersichten zum Stellenplan 2012 zu erstellen.

 

(II)

Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/4453/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/4454/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/4455/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4444/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29.07.2007  
Enthält Anlagen
VO/4225/11  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2012, eingegangen am 24.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4462/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
1. Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung bei der Friedrich-Ebert-Brücke 2. Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für die Deckung von Fehlbeträgen bei der Theater GmbH  
Enthält Anlagen
VO/4447/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg - Stammeinlage Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Investitions-Nr. 01-252-001  
Enthält Anlagen
VO/4446/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen
Enthält Anlagen
VO/4346/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitionsnr. 01-252-002  
Enthält Anlagen
VO/4451/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/4384/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)