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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 27.01.2012    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2011      
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gaststättenräume "Ratskeller" im Rathaus Lüneburg (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2012, eingegangen am 20.01.2012)
Enthält Anlagen
VO/4460/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/4452/12  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2012 (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/4456/12  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 - Finanzhaushalt (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4458/12  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 - Ergebnishaushalt (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.01.2012, eingegangen am 23.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4459/12  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushalt 2012 (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2012, eingegangen am 24.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4466/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2012 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
VO/4439/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/4453/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/4454/12  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/4455/12  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4444/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 29.07.2007  
Enthält Anlagen
VO/4225/11  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2012, eingegangen am 24.01.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4462/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
1. Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung bei der Friedrich-Ebert-Brücke 2. Überplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für die Deckung von Fehlbeträgen bei der Theater GmbH  
Enthält Anlagen
VO/4447/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg - Stammeinlage Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Investitions-Nr. 01-252-001  
Enthält Anlagen
VO/4446/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen
Enthält Anlagen
VO/4346/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a) In den  Kindergärten sollen Informationen zu Weichmachern gegeben werden. Die Verwaltung wird beauftragt, für entsprechende Informationen zu sorgen. 

b) Nach § 6 Abs. 1 Nummer 9 der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen in der Fassung vom 31.03.2011 wird folgende Nummer 10 eingefügt:

 

     10. Spielsachen und Spielgeräte

Bei der Beschaffung von Spielzeugen, Turngeräten und Spielgeräten ist auf Produktkennzeichnungen und Umweltlabels (CE, TÜV, LGA tested, Blauer Engel, Ökö-Tex Standard 100 etc.) zu achten, um möglichst geringe Belastungen an Schadstoffen sicherzustellen. Bei der Beschaffung von weichplastikhaltigen Spielzeugen sollte wenn möglich auf Spielzeuge aus anderen Materialien (z.B. Holz) ausgewichen werden, um die Belastung an Weichmachern (z.B. Phthalate) zu reduzieren. Bei der Beschaffung von Turngeräten sind, so weit am Markt verfügbar, weichmacherfreie Geräte zu beschaffen. In Zweifelsfällen sollte sich die beschaffende Stelle eine Erklärung des Lieferanten zur Schadstoffbelastung ausstellen lassen.

 

 

   
    07.12.2011 - Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a)      in den Kindergärten sollen Informationen zu Weichmachern gegeben werden. Die Verwaltung wird beauftragt, für entsprechende Informationen zu sorgen.

b)      Nach § 6 Abs. 1 Nr. 9 der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen in der Fassung vom 31.03.2011 wir folgende Nr. 10 eingefügt:

 

10. Spielsachen und Spielgeräte

 

Bei der Beschaffung von Spielzeugen, Turngeräten und Spielgeräten ist auf Produktkennzeichnungen und Umweltlabels (CE, TÜV, LGA tested, Blauer Engel, Öko-Tex Standard 100 etc.) zu achten, um möglichst geringe Belastungen durch Schadstoffe sicherzustellen. Bei der Beschaffung von Spielzeugen sollte wenn möglich auf Spielzeuge aus anderen Materialien (z. B. Holz) ausgewichen werden, um die Belastung durch Weichmacher (z. B. Phthalate) zu reduzieren. Weichplastikhaltige Spielzeuge werden nur dann beschafft, wenn die Weichmacherfreiheit garantiert werden kann. Bei der Beschaffung von Turngeräten sind, soweit am Markt verfügbar, weichmacherfreie Geräte zu beschaffen. In Zweifelsfällen sollte sich die beschaffende Stelle eine Erklärung des Lieferanten zur Schadstoffbelastung ausstellen lassen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:              7

Nein-Stimmen: -             

  Enthaltungen: -             

   
    27.01.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) In den  Kindergärten sollen Informationen zu Weichmachern gegeben werden. Die Verwaltung wird beauftragt, für entsprechende Informationen zu sorgen.

b) Nach § 6 Abs. 1 Nummer 9 der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen in der Fassung vom 31.03.2011 wird folgende Nummer 10 eingefügt:

 

     10. Spielsachen und Spielgeräte

Bei der Beschaffung von Spielzeugen, Turngeräten und Spielgeräten ist auf Produktkennzeichnungen und Umweltlabels (CE, TÜV, LGA tested, Blauer Engel, Ökö-Tex Standard 100, Spiel gut etc.) zu achten, um möglichst geringe Belastungen an Schadstoffen sicherzustellen. Bei der Beschaffung von Spielzeugen sollte wenn möglich auf Spielzeuge aus weichplastikfreien Materialien (z.B. Holz) ausgewichen werden, um die Belastung durch Weichmacher (z.B. Phthalate) zu reduzieren. Weichplastikhaltige Spielzeuge werden nur dann beschafft, wenn die Weichmacherfreiheit garantiert werden kann. Bei der Beschaffung von Turngeräten sind, so weit am Markt verfügbar, weichmacherfreie Geräte zu beschaffen. In Zweifelsfällen sollte sich die beschaffende Stelle eine Erklärung des Lieferanten zur Schadstoffbelastung ausstellen lassen.

 

(31, 5, 8)

Ö 16  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung / Investitionsnr. 01-252-002  
Enthält Anlagen
VO/4451/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/4384/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)