Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Mo, 30.05.2011
Zeit:	16:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Hospital Zum Großen Heiligen Geist
Ort:	Heiligengeiststraße 29A, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2010
Ö 4		Aktuelle Informationen zum Bildungs- und Teilhabepaket SGB II und XII	VO/4101/11
Ö 5		Informationen zur HanseCard	VO/4102/11
Ö 6		Freiwillige Zuschüsse an soziale Vereine	VO/4110/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt den Verteilungsvorschlag der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt diesem wie im Sachverhalt dargestellt unverändert zu.

	30.05.2011 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der geänderte Beschlussvorschlag wird bei einer Enthaltung angenommen. Abstimmungsergebnis:
Ö 7		Einrichtung von Pflegestützpunkten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 08.04.2008)	VO/2818/08-1
Ö 8		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 9		Anfragen im öffentlichen Teil
N 10		(nichtöffentlich)
N 11		(nichtöffentlich)