Vorlage - VO/4102/11  

Sachverhalt:

Im Jahre 2010 wurden zu diesem Thema Anfragen bzw. Anträge von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (VO/3582/10), der Fraktion DIE LINKE (VO 3590/10) und der Gruppe SPD/CDU (VO 3600/10) gestellt.

Im Zusammenhang mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepaketes konkretisierten sich auch die Überlegungen zur Bereitstellung einer SozialCard, die in Lüneburg HanseCard heißen könnte.

Hierzu gab es durch die Verwaltung der Hansestadt zunächst eine Bestandsaufnahme aller bereits bestehender Vergünstigungen, daran anschließend eine anfänglich intern geführte Diskussion über Leistungen und Zielgruppen.

In einer Sitzung der Hauptverwaltungsbeamten der Samt-/Gemeinden im Landkreis Lüneburg wurden die Überlegungen der Hansestadt zur Einrichtung einer HanseCard vorgetragen. Es wurde daraufhin beschlossen, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die gemeinsame Zielvorstellungen und Vorgehensweisen u. a. bezüglich einer solchen Karte entwickeln soll, da Übereinstimmung darüber bestand, dass die damit verbundenen Angebote für die gesamte Region gelten sollten. Dabei wird auch über einen eventuell anderen griffigen Namen zu sprechen sein.

Gespräche mit zu beteiligenden Einrichtungen hinsichtlich Art und Umfang der Vergünstigungen und möglicher Ausgleichszahlungen werden derzeit geführt.

Geplant ist ein mehrstufiges Einführungsverfahren.

Zu Einzelheiten und aktueller Entwicklung wird in der Sitzung mündlich vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 20,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen: