Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mo, 28.11.2011
Zeit:	16:04 - 17:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 4		Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 5		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/4330/11
Ö 6		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung	VO/4309/11
Ö 7		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013	VO/4292/11
Ö 8		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4320/11
Ö 9		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4321/11
Ö 10		Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung	VO/4332/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der am 21.12.2012 zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH geschlossenen Vereinbarung über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2016 wird zugestimmt. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€.

	28.11.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH wird eine Vereinbarung über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2016 geschlossen. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€.

	19.04.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss: Der am 21.12.2011 zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburg Marketing GmbH geschlossenen Vereinbarung über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2016 wird zugestimmt. Der jährliche Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€. (22)
Ö 11		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4335/11
Ö 12		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4336/11
Ö 13		Luna Lüneburg GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4337/11
Ö 14		Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4338/11
Ö 15		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 16		Anfragen im öffentlichen Teil
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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