Auszug - Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung  

Beratungsinhalt:

Herr Sporleder stellt die Vorlage „Marktwesen“ kurz vor und erläutert die Gründe für die Gebührenanpassung.

Frau Stadtkämmerin Lukoschek führt aus, dass in die Infrastruktur der Marktplätze investiert wurde und die Abschreibung in die Kalkulation eingeht und somit den Gebührenbedarf erhöht.

Ratsfrau Schellmann befürwortet eine Erhöhung, da die Gebühr über die letzten Jahre nicht angepasst wurde.

Ratsherr Srugis fügt hinzu, dass es sich um die erste Gebührenanpassung seit 1988 handelt und durch eine moderate Anpassung von 10% würde sorgsam mit den Marktstandbetreibern umgegangen. Eventuell müsste in den nächsten Jahren eine weitere Anpassung erfolgen, da weiterhin Verluste erwartet werden.

Ratsherr Manzke fragt, warum die Erhöhung nicht in vollem Umfang durchgeführt wird, so dass in den nächsten Jahren kein Defizit entstehen wird. Stadtrat Moßmann erklärt, dass zunächst eine vorsichtige Anpassung erfolgt, da die Betriebsabrechnung in den letzten Jahren schwankend war. Dies würde nun beobachtet und ggf. eine Anpassung vorgenommen werden.

Beigeordneter Pauly fügt hinzu, dass der Markt eine Institution sei, viele positive Nebeneffekte mit sich bringt und eine moderate Anpassung daher sinnvoll sei. Er möchte wissen, ob bei der Prognose das Verhalten der Standbetreiber durch die Gebührenerhöhung betrachtet wurde. Stadtrat Moßmann führt aus, dass die Nachfrage auf dem Marktplatz für den Wochenmarkt gut ist und die Gebührenerhöhung in diesem Umfang wahrscheinlich keine Auswirkung auf das Verhalten haben wird. Bei der Berechnung der Prognose ist die Entwicklung durch die Gebührenerhöhung nicht berücksichtigt worden. Berücksichtigt werden muss, dass die Stände vor dem Ratskeller in Zukunft nicht bedingungsfrei vergeben werden dürfen, um den Baustellenbetrieb nicht zu gefährden.

Ratsfrau Schellmann fragt, ob der Abstand wie beim Weihnachtsmarkt vor der Rathausfassade auch für den Wochenmarkt gelten soll. Stadtrat Moßmann erklärt, dass dem neuen Pächter des Ratskellers eine größere Außenfläche zur Verfügung gestellt werden soll. Dadurch ergeben sich aber keine Veränderungen für den Wochenmarkt.

Ratsherr Srugis fasst zusammen, dass mit der moderaten Erhöhung der Gebühren die normale Preissteigerung an die Marktbeschicker weitergegeben wird und auch notwendig ist.

Der Vorsitzende, Beigeordneter Blanck, fügt hinzu, dass die Gebührenerhöhung im nächsten Jahr ihre Wirkung zeigt und dann Neuberechnungen sowie Anpassungen möglich sind.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt.

Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.