Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mo, 28.11.2011
Zeit:	16:04 - 17:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 4		Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 5		Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung	VO/4330/11
Ö 6		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung	VO/4309/11
Ö 7		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013	VO/4292/11
Ö 8		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4320/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

	28.11.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Enthaltung von Ratsherrn Manzke: Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

	08.12.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert. (06, 21, 22, 74)
Ö 9		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012	VO/4321/11
Ö 10		Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung	VO/4332/11
Ö 11		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung	VO/4335/11
Ö 12		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4336/11
Ö 13		Luna Lüneburg GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4337/11
Ö 14		Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4338/11
Ö 15		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 16		Anfragen im öffentlichen Teil
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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