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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 28.11.2011    
Zeit: 16:04 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Kenntnisnahme von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Abfallgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4330/11  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/4309/11  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt.

 

Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt.

 

Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.

 

 

   
    08.12.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2010 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 inklusive der Gebührenanpassung um rd. +10% wird zugestimmt.

 

Die dargestellte Satzungsänderung zur 3. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührensatzung) vom 22.06.1982 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 22.09.1988 wird beschlossen.

 

(22, 32)

Ö 7  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013  
Enthält Anlagen
VO/4292/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4320/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012  
Enthält Anlagen
VO/4321/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/4332/11  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4335/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4336/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Bestellung des Wirtschaftsprüfers Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4337/11  
Ö 14  
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2012 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4338/11  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)