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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.03.2011    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 03.03.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 4.1     Laufende Baumfällaktion im Kurpark (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.02.2011, eingegangen am 16.02.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4014/11  
Ö 4.2     Einführung eines Bildungs- und Teilhabepaketes (Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Grüne vom 23.02.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4023/11  
Ö 4.3     Spielhallen und Spielsucht in Lüneburg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.02.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4027/11  
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1     Resolution: Atomkraftwerk (AKW) Krümmel nicht wieder ans Netz nehmen, keine Laufzeitverlängerung für das AKW Krümmel (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 15.03.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4043/11  
Ö 5.2     Resolution: Krümmel nie wieder ans Netz, Gorleben darf kein Endlager werden - Atomausstieg jetzt! (Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.03.2011, eingegangen am 16.03.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4046/11  
Ö 5.3     Antrag zur Einrichtung einer Querungshilfe an der Straße "An der Sülze" (Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4048/11  
Ö 5.4     Gestaltung der Ratssitzungstermine 2011 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 16.03.11, eingegangen am 17.03.11)  
Enthält Anlagen
VO/4052/11  
Ö 5.5     Resolution: AKW Krümmel abschalten, schnellstmöglicher Ausstieg aus der Kernenergie, ergebnisoffene bundesweite Endlagersuche (gemeinsame Resolution aller Ratsfraktionen vom 29.03.2011 eingegangen am 31.03.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4065/11  
Ö 6     Neue Anfragen      
Ö 6.1     Männliche Erzieher in Lüneburger Kitas (Anfrage der Gruppe SPD/ CDU vom 15.03.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4044/11  
Ö 7     Änderung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen (Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.03.2011 vor (siehe Anlage zur Beschlussvorlage).)  
Enthält Anlagen
VO/3648/10-1  
Ö 8     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4032/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)              Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass der Jahresabschluss 2009 der Hansestadt Lüneburg wie folgt festgestellt ist:

 

 

 

Nr.

Beschreibung

Ansatz

Ergebnis

Haushaltsrest Nachjahr

 

 

 

 

 

 

Feststellung des Jahresergebnisses 2009

 

 

 

 

Hansestadt Lüneburg

 

 

 

 

 

 

 

 

1.0

Ergebnisrechnung

 

 

 

1.1

Ordentliche Erträge

167.788.700,00 €

166.230.935,71 €

 

1.2

Außerordentliche Erträge

20.000,00 €

5.378.566,11 €

 

1.3

Erträge Int. Leistungsbeziehungen

3.239.200,00 €

2.893.430,60 €

 

1.4

Summe

171.047.900,00 €

174.502.932,42 €

 

1.5

Ordentliche Aufwendungen

-188.662.300,00 €

-189.021.462,65 €

-264.948,00 €

1.6

Außerordentliche Aufwendungen

-500,00 €

-4.159.941,96 €

 

1.7

Aufwand Int. Leistungsbeziehungen

-3.239.200,00 €

-2.893.430,60 €

 

1.8

Summe

-191.902.000,00 €

-196.074.835,21 €

-264.948,00 €

1.9

Fehlbetrag / Überschuss

-20.854.100,00 €

-21.571.902,79 €

-264.948,00 €

 

 

 

 

 

2.0

Finanzrechnung

 

 

 

2.1

Einzahl. aus Verwaltungstätigkeit

157.533.700,00 €

163.460.229,48 €

 

2.2

Einzahl. aus Investitionen

19.249.300,00 €

10.672.466,49 €

 

2.3

Kreditaufnahme für Investitionen

9.166.000,00 €

18.966.732,48 €

1.529.800,00 €

2.4

Summe

185.949.000,00 €

193.099.428,45 €

1.529.800,00 €

2.5

Auszahl. aus Verwaltungstätigkeit

-177.866.700,00 €

-177.622.444,86 €

-264.948,00 €

2.6

Auszahl. aus Investitionen

-24.982.000,00 €

-22.080.607,71 €

-7.083.057,02 €

2.7

Kredittilgung für Investitionen

-3.433.300,00 €

-13.616.600,35 €

 

2.8

Summe

-206.282.000,00 €

-213.319.652,92 €

-7.348.005,02 €

2.9

Summe Finanzrechnung

-20.333.000,00 €

-20.220.224,47 €

-5.818.205,02 €

 

 

 

 

 

 

 

 

b)              Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Hansestadt Lüneburg und den dazu gefertigten Stellungnahmen der Verwaltung. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2009.

 

Ö 9     Neues Kommunales Rechnungswesen - Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
VO/3971/10  
Ö 10     Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4039/11  
Ö 11     Ausschussveränderungen      
Ö 12     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)