Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 28.01.2010
Zeit:	17:00 - 19:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2009
Ö 5		Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder	VO/3559/10
Ö 6		Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen	VO/3560/10
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Einsatz eines/einer "Senkungsbeauftragten" in der Stadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 12.11.2009)	VO/3487/09
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu § 130 Absatz 4 StGB (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.11.2009)	VO/3496/09
Ö 9		Neue Anträge
Ö 9.1		Stadtverwaltung wird "familienfreundlicher Arbeitgeber" (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.11.2009)	VO/3536/10
Ö 10		Neue Anfragen
Ö 10.1		Optimierung der Ampelschaltung auf Innenstadtstraßen (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 09.12.2009)	VO/3537/10
Ö 10.2		Entwicklung der Kommunalfinanzen (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.12.2009)	VO/3538/10
Ö 10.3		Verdacht des sexuellen Missbrauch von Kindern durch jugendliche Tatverdächtige aus der Stadt und dem Landkreis Lüneburg aus dem Jahr 2008 und Maßnahmen zu dieser Thematik (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)	VO/3544/10
Ö 10.4		Entwicklung und Stand von ambulanten Maßnahmen der Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.01.2010, eingegangen am 10.01.2010)	VO/3545/10
Ö 10.5		Chancen und Risiken der Einführung einer Kulturabgabe (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010)	VO/3548/10
Ö 11		Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr	VO/3554/10
Ö 12		Auszahlung in Höhe von 1.500.000 € für die Baumaßnahme Christianischule; Invest.-Nr. 01-215-002	VO/3555/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Auszahlung im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 1.500.000 € an die Firma Wiebe, Achim, zustimmend zur Kenntnis.

	28.01.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Auszahlung im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 1.500.000 € an die Firma Wiebe, Achim, bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, zustimmend zur Kenntnis. (56a, 14)
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net