1.)
Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2010 für den Teilhaushalt Bildung
a) wie vorgelegt
b) mit folgenden
Änderungen:
zur
Kenntnis.
2.)
Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im Haushalsjahr 2010 eine
Anhebung der Pauschalen um 2% erfolgt.
05.11.2009 - Schulausschuss
Ö 7 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1)Der Schulausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes für 2010 für den Teilhaushalt Bildung ohne Änderungen zur Kenntnis
2.) Der Schulausschuss empfiehlt, dass auch im Haushaltsjahr 2010 eine Anhebung der Pauschalen um 2% erfolgt.
3.) Der Schulausschuss hat im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 auch die vorläufige Haushaltssperre der Verwaltung von 30% im Haushaltsjahr 2009 diskutiert. Er bittet um rasche Überprüfung, inwieweit diese Sperre gelockert oder aufgehoben werden kann. Leistungen im Zusammenhang mit der Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sind auch nach Auffassung des Landes Pflichtaufgaben. Sie sollten als sinnvolle Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft von Kürzungen ausgenommen werden. Dies hebt auch der vom Oberbürgermeister vorgelegte „Subventionsbericht 2009“ zu Recht hervor.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung des Schulausschusses um 16:10 Uhr.
