Zu 4 Haushaltsrechnung für
das Haushaltsjahr 2006 und Haushaltsplanentwürfe 2008 für die Hospitäler St.
Nikolai, Zum Großen Heiligen Geist und Zum Graal, Vorlage. VO/2669/07
Beratungsinhalt:
Herr Koch erläutert, dass die
Haushaltpläne für 2008 eine andere Form aufweisen, da ab 2008 die Haushalte auf
ein kaufmännisches Rechnungswesen umgestellt sein müssen. Herr Schulze vom
Bereich 14 verteilt drei Tischvorlagen (s. Anlage) mit den Gesamtergebnisplänen
der drei Hospitäler. Seinem Vorschlag, zunächst die Haushalte 2008, dann die
Haushaltsrechnungen für das Jahr 2006 zu beraten wird gefolgt.
Haushaltsplanentwurf für
das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung für 2006 für das Hospital Zum Graal
Herr Schulze führt folgendes
aus: Der doppische Haushalt wird anhand des Gesamtergebnisplans und der
Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 soll der Haushalt des Hospitals Zum Graal
erstmals auf das Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt werden. Der kamerale
und der doppische Haushalt sind dabei nicht miteinander vergleichbar. Die
Zahlen für Abschreibungen und Erlösen aus Sonderposten sind im Entwurf noch
nicht enthalten, sie werden zur Beschlussfassung über den Haushalt des Rates
2008 nachgeliefert. Entfallen wird die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu
der Rücklage. Außerdem werden Baumaßnahmen nach Prüfung in den Ergebnishaushalt
umgestellt.
Zur Jahresrechnung 2006 ist
als Ergebnis festzuhalten, dass der Haushalt ausgeglichen ist.
Auf Nachfrage teilt Herr
Schulze mit, dass aktuell keine Investitionsvorhaben geplant sind. Die
Planungen der Außenanlagen sind noch nicht umgesetzt und der Ansatz von 2007
über 36.000,00 € aus 2007 ist noch verfügbar. Herr Koch stellt fest, dass
das Außengelände gartengestalterisch zu untersuchen wäre. Auf Nachfrage wird
erläutert, dass die Verzinsung der Stiftungsrücklagen aktuell 3,35 % beträgt,
erwartet werden in 2008 4,2 %, es laufen Verhandlungen.
Haushaltsplanentwurf für
das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung 2006 für das Hospital Zum Großen
Heiligen Geist
Der doppische Haushalt wird
anhand des Gesamtergebnisplans und der Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 wird
der Haushalt des Hospitals zum Großen Heiligen Geist auf das neue Kommunale
Rechnungswesen umgestellt. Der kamerale und der doppische Haushalt sind nicht
miteinander vergleichbar. Die Zahlen für Abschreibungen und Erlösen aus
Sonderposten sind im Entwurf noch nicht enthalten, sie werden zur
Beschlussfassung über den Haushalt des Rates 2008 nachgeliefert. Entfallen wird
die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu der Rücklage. Der Finanzhaushalt
enthält Auszahlungen für Baumaßnahmen in Höhe von 200.000 € sowie
Grunderwerb von 100.000 €. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt in
Höhe von 85.000 € aus der Liquidität. Es sind keine Investitionskredite
vorgesehen. Die frühzeitige Tilgung von Darlehen kann wegen der Finanzierung
der Investitionen nicht erfolgen.
Zur Jahresrechnung 2006 liegt
ein ausgeglichener Haushalt mit einem ordentlichen Ergebnis vor.
Auf Nachfrage zur
unterschiedlichen Höhe von EDV- Kosten wird von Herrn Sohl vom Eigenbetrieb
Gebäudewirtschaft erläutert, dass hier die Anzahl der Buchungen und vorhandenen
Kassenkonten zugrunde gelegt wird. Bei der Stiftung Zum Großen Heiligen Geist
gibt es viele kleine Erbbaurechte, die mit vielen Buchungen verbunden sind, die
Stiftung St. Nikolaihof verfügt über größere Flächen mit weniger Buchungen.
Herr Koch bezieht sich auf einen Artikel in der
Landeszeitung vom 14.11.07, in dem es um Erträge aus der Forstwirtschaft geht.
Es stellt sich die Frage nach der Aufteilung von Kosten und Überschüssen aus
den stiftungseigenen Forsten, die durch die Stadt bewirtschaftet werden. Herr
Dr. Rehbein vom Fachbereich Straßen- und Grünplanung-, Ingenieurbau erläutert
die Abrechung der Aufwendungen und Erträge anhand eines Flächenschlüssels. Herr
Koch stellt fest, dass Naherholungskosten wie das Aufstellen und Pflegen von
Bänken und Mülleimern nicht zu Lasten der Stiftungen gehen dürfen. Herr Dr.
Rehbein sieht die wesentlichen Kosten im Erholungswald bei der Stadt Lüneburg,
hier ist noch einmal Gesprächsbedarf. Gleichwohl befürchtet er bei
Veränderungen einen höheren Buchungsaufwand. Der Punkt Forstwirtschaft soll bei
der nächsten Sitzung wieder Tagesordnungspunkt sein. Die Seiten 3 und 13 aus
dem städtischen Fortsamtsberichtes für das Forstwirtschaftsjahr 2006 gehen als
Anlage mit zum Protokoll.
Haushaltsplanentwurf für
das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung 2006 für das Hospital St. Nikolaihof
Der doppische Haushalt wird
anhand des Gesamtergebnisplans und der Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 wird
der Haushalt des Hospitals St. Nikolaihof auf das Neue Kommunale Rechnungswesen
umgestellt. Der kamerale und der doppische Haushalt sind nicht miteinander vergleichbar.
Die Zahlen für Abschreibungen und Erlöse aus Sonderposten sind im Entwurf noch
nicht enthalten, sie werden zur Beschlussfassung über den Haushalt des Rates
2008 nachgeliefert. Entfallen wird die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu
der Rücklage. Der Finanzhaushalt enthält Baumaßnahmen in Höhe von rd. 2,5 Mio.
€. Der Eigenanteil des Hospitals St. Nikolaihof beträgt nach Abzug von
Investitionszuweisungen rd. 0,6 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt aus der
Liquidität. Es werden keine Investitionskredite vorgesehen, jedoch 300.000
€ Liquiditätskredite zur Vorfinanzierung der Investitionszuschüsse der
Baumaßnahme. Die vorzeitige Tilgung von Darlehen kann wegen der Finanzierung
der Investitionen nicht vorgenommen werden.
Bei der Jahresrechnung 2006 liegt ein ausgeglichener
Haushalt mit einem außergewöhnlichen Ergebnis vor. Das Ergebnis ist auf die
positive Entwicklung bei den Erbbaurechten aufgrund Neuverpachtung einer
Gewerbefläche und Begleichung von Forderungen aus Vorjahren zurückzuführen.
In der Abstimmung zu den Haushaltsplanentwürfen 2008
und Jahresrechnungen 2006 werden diese zustimmend zur Kenntnis genommen und
einstimmig angenommen.
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