Auszug - Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Haushaltsplanentwürfe 2008 für die Hospitäler St.Nikolai, Zum Großen Heiligen Geist und Zum Graal  

 

Zu 4 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Haushaltsplanentwürfe 2008 für die Hospitäler St. Nikolai, Zum Großen Heiligen Geist und Zum Graal, Vorlage. VO/2669/07

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Koch erläutert, dass die Haushaltpläne für 2008 eine andere Form aufweisen, da ab 2008 die Haushalte auf ein kaufmännisches Rechnungswesen umgestellt sein müssen. Herr Schulze vom Bereich 14 verteilt drei Tischvorlagen (s. Anlage) mit den Gesamtergebnisplänen der drei Hospitäler. Seinem Vorschlag, zunächst die Haushalte 2008, dann die Haushaltsrechnungen für das Jahr 2006 zu beraten wird gefolgt.

 

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung für 2006 für das Hospital Zum Graal

 

Herr Schulze führt folgendes aus: Der doppische Haushalt wird anhand des Gesamtergebnisplans und der Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 soll der Haushalt des Hospitals Zum Graal erstmals auf das Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt werden. Der kamerale und der doppische Haushalt sind dabei nicht miteinander vergleichbar. Die Zahlen für Abschreibungen und Erlösen aus Sonderposten sind im Entwurf noch nicht enthalten, sie werden zur Beschlussfassung über den Haushalt des Rates 2008 nachgeliefert. Entfallen wird die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu der Rücklage. Außerdem werden Baumaßnahmen nach Prüfung in den Ergebnishaushalt umgestellt.

 

Zur Jahresrechnung 2006 ist als Ergebnis festzuhalten, dass der Haushalt ausgeglichen ist.

Auf Nachfrage teilt Herr Schulze mit, dass aktuell keine Investitionsvorhaben geplant sind. Die Planungen der Außenanlagen sind noch nicht umgesetzt und der Ansatz von 2007 über 36.000,00 € aus 2007 ist noch verfügbar. Herr Koch stellt fest, dass das Außengelände gartengestalterisch zu untersuchen wäre. Auf Nachfrage wird erläutert, dass die Verzinsung der Stiftungsrücklagen aktuell 3,35 % beträgt, erwartet werden in 2008 4,2 %, es laufen Verhandlungen.

 

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung 2006 für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist

 

Der doppische Haushalt wird anhand des Gesamtergebnisplans und der Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 wird der Haushalt des Hospitals zum Großen Heiligen Geist auf das neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt. Der kamerale und der doppische Haushalt sind nicht miteinander vergleichbar. Die Zahlen für Abschreibungen und Erlösen aus Sonderposten sind im Entwurf noch nicht enthalten, sie werden zur Beschlussfassung über den Haushalt des Rates 2008 nachgeliefert. Entfallen wird die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu der Rücklage. Der Finanzhaushalt enthält Auszahlungen für Baumaßnahmen in Höhe von 200.000 € sowie Grunderwerb von 100.000 €. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt in Höhe von 85.000 € aus der Liquidität. Es sind keine Investitionskredite vorgesehen. Die frühzeitige Tilgung von Darlehen kann wegen der Finanzierung der Investitionen nicht erfolgen.

 

Zur Jahresrechnung 2006 liegt ein ausgeglichener Haushalt mit einem ordentlichen Ergebnis vor.

 

Auf Nachfrage zur unterschiedlichen Höhe von EDV- Kosten wird von Herrn Sohl vom Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft erläutert, dass hier die Anzahl der Buchungen und vorhandenen Kassenkonten zugrunde gelegt wird. Bei der Stiftung Zum Großen Heiligen Geist gibt es viele kleine Erbbaurechte, die mit vielen Buchungen verbunden sind, die Stiftung St. Nikolaihof verfügt über größere Flächen mit weniger Buchungen.

Herr Koch bezieht sich auf einen Artikel in der Landeszeitung vom 14.11.07, in dem es um Erträge aus der Forstwirtschaft geht. Es stellt sich die Frage nach der Aufteilung von Kosten und Überschüssen aus den stiftungseigenen Forsten, die durch die Stadt bewirtschaftet werden. Herr Dr. Rehbein vom Fachbereich Straßen- und Grünplanung-, Ingenieurbau erläutert die Abrechung der Aufwendungen und Erträge anhand eines Flächenschlüssels. Herr Koch stellt fest, dass Naherholungskosten wie das Aufstellen und Pflegen von Bänken und Mülleimern nicht zu Lasten der Stiftungen gehen dürfen. Herr Dr. Rehbein sieht die wesentlichen Kosten im Erholungswald bei der Stadt Lüneburg, hier ist noch einmal Gesprächsbedarf. Gleichwohl befürchtet er bei Veränderungen einen höheren Buchungsaufwand. Der Punkt Forstwirtschaft soll bei der nächsten Sitzung wieder Tagesordnungspunkt sein. Die Seiten 3 und 13 aus dem städtischen Fortsamtsberichtes für das Forstwirtschaftsjahr 2006 gehen als Anlage mit zum Protokoll.

 

 

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2008 und Jahresrechnung 2006 für das Hospital St. Nikolaihof

 

Der doppische Haushalt wird anhand des Gesamtergebnisplans und der Teilhaushalte vorgestellt. Ab 2008 wird der Haushalt des Hospitals St. Nikolaihof auf das Neue Kommunale Rechnungswesen umgestellt. Der kamerale und der doppische Haushalt sind nicht miteinander vergleichbar. Die Zahlen für Abschreibungen und Erlöse aus Sonderposten sind im Entwurf noch nicht enthalten, sie werden zur Beschlussfassung über den Haushalt des Rates 2008 nachgeliefert. Entfallen wird die Zuführung zum Vermögenshaushalt bzw. zu der Rücklage. Der Finanzhaushalt enthält Baumaßnahmen in Höhe von rd. 2,5 Mio. €. Der Eigenanteil des Hospitals St. Nikolaihof beträgt nach Abzug von Investitionszuweisungen rd. 0,6 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt aus der Liquidität. Es werden keine Investitionskredite vorgesehen, jedoch 300.000 € Liquiditätskredite zur Vorfinanzierung der Investitionszuschüsse der Baumaßnahme. Die vorzeitige Tilgung von Darlehen kann wegen der Finanzierung der Investitionen nicht vorgenommen werden.

 

Bei der Jahresrechnung 2006 liegt ein ausgeglichener Haushalt mit einem außergewöhnlichen Ergebnis vor. Das Ergebnis ist auf die positive Entwicklung bei den Erbbaurechten aufgrund Neuverpachtung einer Gewerbefläche und Begleichung von Forderungen aus Vorjahren zurückzuführen.

 

In der Abstimmung zu den Haushaltsplanentwürfen 2008 und Jahresrechnungen 2006 werden diese zustimmend zur Kenntnis genommen und einstimmig angenommen.

 

 

Diese Datei wurde gerade neu angelegt und ist noch in Bearbeitung