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Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.10.2002    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 02.08.02 und 22.08.02      
Ö 5     Vorstellung der neuen Chefärztin im Institut für Pathologie des Städtischen Klinikums Lüneburg      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.04.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Erarbeitung eines einheitlichen Konzeptes zur Bewirtschaftung der öffentlichen und privaten Parkhäuser in der Stadt Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 26.03.02 (Eingang am 26.03.02) und Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 29.04.02 ( Eingang am 29.04.01)  
Enthält Anlagen
 VO/0089/02  
Ö 6.2     Dauer der Ausschuss-Sitzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.04.02 (Eingang am 15.04.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0090/02  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 7.1     Wert städtischen Eigentums - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 18.04.02 (Eingnag 19.04.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0092/02  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.08.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1     Auftrag zur Untersuchung des Zusammenschlusses der beiden Volkshochschulen in Stadt und Landkreis Lüneburg - Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 31.05.2002 ( Eingang: 03.06.2002 )  
Enthält Anlagen
 VO/0119/02  
Ö 8.2     Einrichtung einer Ganztagsschule in Form einer integrativen Gesamtschule in der Stadt Lüneburg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.07.02 (Eingang: 19.07.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0178/02  
Ö 9     Anträge zur Sitzung des Rates am 31.10.02      
Ö 9.1     Rücknahme der Verschlechterung des Bahnangebots durch die Bahn AG - keine überhöhten Fahrpreise bei weniger Leistung (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 18.10.02, eingegangen am 23.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0321/02  
Ö 9.2     Veränderung der Einflugschneise des Sportflughafens Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.09.02, Eingang 25.09.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0272/02  
Ö 9.3     Flächennutzungsplan 2020 - Lüneburgs Zukunft gestalten (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0314/02  
Ö 9.4     Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.02, eingegangen am 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0317/02  
Ö 9.5     Gerechte Abwassergebühren in Lüneburg einführen! - Änderung der Abwassersatzung der Stadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.10.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0318/02  
Ö 10     Präsidentschaft im Niedersächsischen Städtetag      
Ö 11     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/0261/02  
Ö 12     Neuwahlen des Seniorenbeirates der Stadt Lüneburg am 04.09.2002  
Enthält Anlagen
 VO/0316/02  
Ö 13     Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0246/02  
Ö 14     Friedhöfe Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0249/02  
Ö 15     Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenvorausschau  
Enthält Anlagen
 VO/0247/02  
Ö 16     Abwasserbeseitigung Betriebsabrechnung 2001 und Gebührenbedarfsberechnung 2003 - 2004 Änderungen der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/0248/02  
Ö 17     Änderung der Richtlinien für die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der hortähnlichen Einrichtung der Hermann-Löns-Schule
Enthält Anlagen
 VO/0144/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Neuregelung der “Richtlinien für die Aufnahme und Betreuung von Kindern in der hortähnlichen Einrichtung der Hermann-Löns-Schule” wird beschlossen.

   
    14.10.2002 - Schulausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt die grundsätzliche Fortführung der hortähnlichen Einrichtung der Hermann-Löns-Schule auf Basis der von der Verwaltung vorgelegten Angaben.

Die Einstellung einer dritten festangestellten Betreuerin wird befürwortet.

Über die Details, insbesondere die Kostensituation, wird noch in den Fraktionen weiter beraten.

Mit dieser grundsätzlichen Empfehlung wird der Vorgang an den Verwaltungsausschuss zur weiteren Beratung übergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der geänderte Beschlussvorschlag wird bei einer Gegenstimme gefasst.
Ö 18     Bebauungsplan Nr. 103/I "Gewerbegebiet Hagen/ Bilmer Berg - 1. Änderung"; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/0192/02  
Ö 19     Widmung von Straßen in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0208/02  
Ö 20     Erwerb des Gebäudes der Sparkasse Neue Sülze (ehemaliger Autoschalter)  
Enthält Anlagen
 VO/0258/02  
Ö 21     Aufnahme eines Baudarlehens der Nieders. Landestreuhandstelle durch das Hospital "Zum Graal"      
Ö 22     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 24     Verabschiedung des Ratsherrn Mohr      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)